20.10.2020 09:31 |

Zahlen steigen rasant

Bayern diskutiert Grenzschließung zu Österreich

Angesichts der zugespitzten Corona-Lage in Europa sind in Bayern Debatten um neue Grenzschließungen - auch zu Österreich - entflammt. „Falls das Infektionsgeschehen in den Nachbarländern außer Kontrolle gerät, muss man darüber diskutieren“, machte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag klar. Heftiger Gegenwind zu diesem Vorhaben kommt allerdings aus Berlin. 

Im Frühjahr führte Deutschland wegen der beginnenden Corona-Pandemie eilig Grenzkontrollen wieder ein. Chaos an den Grenzübergängen war die Folge.

Söder & Kurz Anfang Oktober: “Grenzen müssen offen bleiben“
Erst vor etwa eineinhalb Wochen bekräftigten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz bei Treffen am Walserberg unisono: „Die Grenzen müssen offen bleiben.“

„Wir haben Tschechien und Österreich im Blick“
Zuletzt war in Tschechien die Zahl der Corona-Neuinfektionen sprunghaft gestiegen. Auch in Österreich steigt die Zahl der Neuinfektionen wie praktisch überall in Europa. „Wir haben enge wirtschaftliche Beziehungen mit intensivem Pendelverkehr von Arbeitnehmern, etwa mit Tschechien und Österreich, im Blick“, so Herrmann im Gespräch mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag. Eine Grenzschließung wäre natürlich auch für den österreichischen Wintertourismus eine wirtschaftliche Katastrophe. 

„Situation Mitte März war geprägt von großer Unsicherheit“
Ob es deshalb eine Neuauflage von Grenzschließungen geben könnte, darüber ist man sich aber selbst in der CSU uneins. Denn im Gegensatz zu Herrmann erteilte der Staatssekretär im Innenministerium, Stephan Mayer, erneuten Grenzschließungen eine Absage. Auf die Frage, ob wegen der steigenden Corona-Zahlen wieder Grenzschließungen drohen, sagte der CSU-Politiker der „Passauer Neuen Presse“ am Dienstag: „Nein. Die Situation Mitte März 2020 war europa- und weltweit geprägt von großer Unsicherheit im Umgang mit dem Virus.“

„Mit Schließung von Grenzen schlechte Erfahrungen gemacht“
Im Frühjahr habe es noch keine regionalen Anti-Corona-Konzepte gegeben. „Erneute Binnengrenzkontrollen aus Anlass der Pandemie gilt es daher zu vermeiden“, sagte Mayer. Zuletzt hatte Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) vor erneuten Grenzschließungen im Zuge der Corona-Pandemie gewarnt. Man habe im Frühjahr dieses Jahres „schlechte Erfahrungen gemacht mit der zu schnellen Schließung von Grenzen“.

Lockdown über Berchtesgadener Land verhängt
Unterdessen kündigte der bayrische Ministerpräsident Markus Söder am Montag einen Lockdown für das Berchtesgadener Land an. Aufgrund von zu hohen Zahlen und der Nähe zu Österreich müsse das öffentliche Leben in der deutsch-österreichischen Grenzregion heruntergefahren werden: „Anders geht es nicht“, betonte er. Die 7-Tages-Inzidenz liege derzeit bei 272,8 - ein bundesweiter Rekord.

Franz Hollauf
Franz Hollauf
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