Als ein Zeichen in schwierigen Zeiten deutet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das persönliche Treffen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Grenzübergang Walserberg bei Salzburg. „Auf bayerischem Boden“, wie Söder betont. Das Zollamt an der Autobahn wirkte für die zahlreichen Journalisten aber eher befremdlich. Zumindest die Fernfahrer auf dem Rastplatz waren sichtlich froh über die gebotene Abwechslung.
„Ein funktionierender Binnenmarkt ist sehr wichtig“
Symbolisch hat der Ort aber dennoch zum Treffen der beiden gepasst, die betonten, dass sie im ständigen Kontakt stehen. Nach dem 35-minütigen Gespräch war klar, dass sie Grenzschließungen zwischen Österreich und Bayern mit allen Mitteln verhindern wollen. „Ein funktionierender Binnenmarkt ist sehr wichtig“, so Kurz, der betont: „Wir befinden uns in der zweiten Welle.“ Eine Schließung wäre für die Wirtschaft auf beiden Seiten ein Problem, genau wie für die Pendler und Grenzgänger. „Ich möchte künftig dabei auf Schnelltests setzten“, erklärt Söder. Über Quarantänemaßnahmen und -bestimmungen wird derzeit in Deutschland noch auf Bundesebene verhandelt.
Reisewarnungen nach objektiven Zahlen
Keine guten Nachrichten nimmt der Bundeskanzler bezüglich der Reisewarnungen mit in die Heimat. „Diese sind ein Problem für unseren Tourismus, aber Deutschland verwendet objektive Zahlen als Grundlage.“
Das Robert-Koch-Institut (RKI) stuft Länder und Regionen nach dem Inzidenz-Wert ein. Liegt dieser über 50 - wie in den meisten Bundesländern - wird eine Reisewarnung ausgesprochen. „Die Einstufung über Nacht ist aber ein Problem“, so Ministerpräsident Söder, der sich eine längere Vorlaufzeit wünschen würde. Dass die kommenden Monate eine Herausforderung werden, ist beiden klar. Kurz: „Mit einer Impfung rechnen wir erst im kommenden Sommer.“
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