Stadtparlament

Linzer Gemeinderat wird doch nicht verkleinert

(Bild: Dostal Harald)

Corona hat viele Projekte gestoppt oder sogar ausradiert. Deshalb wird die Pandemie gerne als Entschuldigung für gescheiterte Vorhaben herbeigezogen. Im Falle der seit vielen Jahren diskutierten Verkleinerung des Gemeinderates gilt diese Ausrede aber nicht. Es fehlt ganz einfach der politische Wille zu dieser Reform.

Der Zug für eine Verkleinerung des Stadtparlaments nach der Wahl im Herbst 2021 ist abgefahren. An das Land wurde noch immer kein endgültiger Vorschlag für die Reform verabschiedet. Für die notwendigen Beschlüsse in dieser Gesetzgebungsperiode müsste noch ein Wunder passieren. Und diese geschehen in der Politik nur selten.

Parteipolitische Interessen
Vielmehr regieren parteipolitische Interessen. „Eigentlich waren wir uns im Grunde einig, dass der Gemeinderat verkleinert wird. Dann hat aber jeder zu rechnen begonnen und nur noch auf seine Vorteile geschaut“, ist ein Stadtpolitiker enttäuscht.

Nur Wiener Gemeinderat ist größer
Um Geld zu sparen, hätte der Gemeinderat verkleinert werden sollen. Die Rede war von 61 auf 55 oder sogar auf 51 Mitglieder. Es bleibt aber dabei: Linz leistet sich nach Wien den größten Gemeinderat aller Landeshauptstädte. Das deutlich größere Graz kommt mit nur 48 Gemeinderäten aus.

56 Abgeordnete im Landtag
Auch der oberösterreichische Landtag ist kleiner. Dieser zählt 56 Abgeordnete. Monatlich verdient ein Linzer Gemeinderat rund 1540 Euro brutto 14-mal im Jahr.

Drei „Stadtvize“ bleiben
Obwohl auch eine Reduktion der drei Vizebürgermeister viel Geld sparen würde, wird daran nicht gerüttelt. Es bleibt beim Trio. Jeder Einzelne darf sich über ein Brutto-Jahresgehalt von rund 185.000 freuen.

Mario Zeko, Kronen Zeitung