Kampf gegen das Virus
Brüssel will EU-Einreisestopp bis 15.6. verlängern
Die EU-Kommission hat am Freitag eine Verlängerung des Einreisestopps nach Europa wegen der Coronavirus-Krise um weitere 30 Tage empfohlen. Die Behörde forderte die Mitgliedstaaten auf, die Beschränkungen bis zum 15. Juni in Kraft zu halten. Aus Sicht der EU-Kommission sollten zuerst die Kontrollen an den Grenzen innerhalb der Europäischen Union aufgehoben werden, bevor man die Einreisebeschränkungen in die EU lockert.
Die Lage in Europa und weltweit bleibe instabil. „Daher sollten Maßnahmen an den Außengrenzen fortgesetzt werden, um das Risiko einer weiteren Ausbreitung der Krankheit durch Reisen in die EU zu verringern“, teilte die EU-Kommission mit.
Die Aufhebung von Reisebeschränkungen wegen der Pandemie solle „schrittweise erfolgen“, erklärte die Kommission weiter. Zunächst müssten „die Kontrollen an den Binnengrenzen stufenweise und koordiniert aufgehoben werden, bevor in einem zweiten Schritt die Beschränkungen an den Außengrenzen gelockert werden können.“
Einreisestopp im April bis Mitte Mai verlängert
Zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU zunächst einzuschränken. Vor genau einem Monat war der weitgehende Einreisestopp in die EU bereits einmal bis zum 15. Mai verlängert worden.
Ausnahmen für Ärzte, Diplomaten, Heimkehrer
Die Regel sieht Ausnahmen für etwa medizinisches Personal und sonstige Experten, die für die Bekämpfung der Pandemie benötigt werden, Diplomaten, Saisonarbeiter und Heimkehrer vor. Die Entscheidung über solche Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich treffen.
Die EU-Kommission kann die Verlängerung nur empfehlen. Die Umsetzung liegt in der Kompetenz der nationalen Regierungen. Die Kommission schloss eine weitere Verlängerung der Reisebeschränkungen an den Außengrenzen nicht aus. Dies hänge „von der Entwicklung der epidemiologischen Lage“ ab, erklärte die Behörde.
Unberührt von dem Vorschlag der EU-Kommission bleiben die Kontrollen an den Binnengrenzen Europas. Etliche Staaten hatten zu Beginn der Corona-Krise Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt - auch Österreich.
Kurz hofft, dass Deutschland seine Grenzen für Urlauber öffnet
Zuletzt gab es immer mehr Forderungen einiger Länder, die Kontrollen zwischen einigen Ländern wieder aufzuheben. Österreich drängt, dass Deutschland seine Grenzen für deutsche Urlauber öffnet. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich am Freitag optimistisch, dass die Grenzschließung mit Deutschland noch vor dem Sommer beendet würde. „Ich bin optimistisch, dass wir mit Deutschland in den nächsten Wochen eine Lösung finden“, sagte Kurz. Beide Länder hätten aktuell sehr niedrige Covid-19-Neuinfektionszahlen.
Druck kommt auch von den regionalen Wirtschaftskammern etwa in Bayern, Tirol und Vorarlberg. Sie fordern ein rasches Ende der Einschränkungen an den Grenzen zwischen den beiden Ländern. Nach Ansicht der Wirtschaftstreibenden sollen die Einschränkungen bis spätestens 15. Mai wieder aufgehoben werden. Zuvor hatten bereits die zehn Wirtschaftskammern der Bodensee-Anrainerländer in einer gemeinsamen Aussendung die sofortige Öffnung der nationalen Grenzen gefordert.
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