04.04.2020 13:13 |

Kein Tatbestand

Verfahren nach Sitzen auf Parkbank eingestellt

Ein Mann hat in Wien eine Strafverfügung erhalten, weil er auf einer Parkbank am Treppelweg am Donaukanal gesessen ist und durch vorbeigehende Fußgänger der Sicherheitsabstand von einem Meter angeblich nicht eingehalten wurde. Wie das Magistrat am Samstag bekannt gab, werde das Strafverfahren nach Rücksprache mit der Polizei eingestellt.

„Aus derzeitiger Sicht erfüllt der zugrunde liegende Sachverhalt nicht den Tatbestand des Covid-19-Maßnahmengesetzes,“ sagte der Leiter der Magistratischen Bezirksämter 2 und 20, Oliver Birbaumer, am Samstag.

500 Euro Geldstrafe
Der Mann hatte die Strafverfügung am Dienstag erhalten. Demnach wurde dem Betroffenen vorgeworfen, er sei am 19. März gegen 16.40 Uhr am Treppelweg bei der Oberen Donaustraße „längere Zeit auf einer Parkbank gesessen“ und habe „aufgrund des regen Fußgängeraufkommens am Donaukanal nicht den nötigen Abstand von einem Meter zu anderen Personen eingehalten“. Wegen dieser Verwaltungsübertretung wurde eine Geldstrafe in Höhe von 500 Euro verhängt. Die Verhängung von Strafen obliegt in Wien dem Magistrat der Stadt als Strafbehörde.

Seit 16. März gelten in Österreich die Ausgangsbeschränkungen. Aktivitäten im Freien sind alleine oder mit Personen im gleichen Haushalt erlaubt, gegenüber anderen Menschen muss ein Mindestabstand von einem Meter eingehalten werden.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Dienstag, 02. Juni 2020
Wetter Symbol
Wien Wetter

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen
Ihre Cookies sind deaktiviert. Die Seite wird daher möglicherweise nicht korrekt angezeigt.