Droht nächste Krise?

Heer „erprobt, wenn es um Grenzschutz geht“

01.03.2020 22:25

Angesichts eines neuen drohenden Flüchtlingsstroms aus der Türkei würden wir „im Notfall unsere Grenzen eigenständig schützen“, sagt Innenminister Karl Nehammer. Erfahrung darin haben wir bereits genug.

Einen Panzerkrieg gewinnt das Bundesheer in seiner jetzigen Aufstellung nicht. Doch beim Grenzschutz sind unsere Soldaten erfahrene Vollprofis. Sollten sich die Prognosen eines neuen Ansturms auf die EU von bis zu vier Millionen in der Türkei festsitzenden Flüchtlingen bewahrheiten, wird das Innenministerium wohl auf diese Profis zurückgreifen. „Im Notfall gilt es alles zu tun, um die Migranten aufzuhalten“, sagt dazu Innenminister Nehammer. Von offizieller Heeresstelle wollte man gegenüber der „Krone“ zu den aktuellen Ereignissen nichts sagen, solange noch keine neue Assistenzanforderung am Tisch liege.

Nachtsichtgeräte stehen bereit
Bereits seit 1990 setzt die Bundesregierung per einstimmigem Beschluss unser Heer in unterschiedlichsten Ausprägungen zum Grenzschutz ein. Sei es eine mehr als zwei Jahrzehnte lang dauernder Assistenzleistung an der Ostgrenze (siehe unten) oder ein kürzerer, dafür intensiverer Einsatz wie beim letzten Migrantenansturm 2015 im Süden.

Diese Einsätze gestalten sich zum Teil sehr unterschiedlich: Mal geht es mit Schneeschuhen auf Streife durch tiefverschneite Waldstücke in der Steiermark, mal liegen Schützen bei Nacht stundenlang mit Restlichtverstärkern in einem getarnten Beobachtungsposten. Im Burgenland wurden kilometerlange Patrouillen mit Fahrrädern gefahren, in der Steiermark stellte man gepanzerte „Husar“-Fahrzeuge mit Kameras auf erhöhte Geländepunkte. Mitunter kann der Einsatz aber auch sehr eintönig sein (siehe unten).

„Das Heer ist in seiner derzeitigen Form erprobt in solchen Situationen“, sagt Gerald Karner, Ex-Brigadier des Bundesheeres, im Gespräch mit der „Krone“. Mehr als 90.000 Aufgriffe illegaler Grenzgänger während des Assistenzeinsatzes 1990 bis 2011 an der Ostgrenze belegen das. „Sollte die Situation an einer Grenze eskalieren, wonach es zurzeit nicht aussieht, braucht man eine gewisse Planungszeit, um etwa zu prüfen: Kommt man ohne Grundwehrdiener aus?“

Grundwehrdiener in fordernden Situationen?
Denn bei dem bislang markantesten Einsatz in jüngerer Zeit - dem Ansturm auf die grüne Grenze 2015 - spielten sich vor den Soldaten oft emotional schwierige Szenen ab. Unter den Flüchtlingen waren zahlreiche Kinder, Frauen, geschwächte Kranke. Grundwehrdiener wurden hier bewusst nur zur Unterstützung, also etwa als Fahrer, eingesetzt. Die Hauptaufgaben der Grenzraumüberwachung erfüllten Berufs- und Milizsoldaten, und natürlich Kräfte der Polizei. Zum Selbstschutz hatten die Soldaten nicht wie in der Vergangenheit das Sturmgewehr am Mann, sondern Pfefferspray und Dienstpistole. Ähnlich würde es wohl auch bei einer neuen Flüchtlingswelle aus der Türkei organisiert werden: erfahrene Soldaten für die erste Reihe, Grundwehrdiener für Unterstützungsaufgaben.

Noch Hunderte Soldaten im Grenzeinsatz
Aktuell überwachen im Zuge des neuen „Sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz/Migration“ rund 900 Soldaten die Grenzen Österreichs, davon etwa 450 im Burgenland. Landesweit wurden durch das Heer rund 19.000 Personen im vergangenen Jahr aufgegriffen. „Ob die aktuellen Kräfte auch für die nächsten Wochen und Monate ausreichen“, so Karner, „kann man allerdings noch nicht sagen."

Bericht eines ehemaligen Grundwehrdieners:
„Das mulmige Gefühl war vollkommen unbegründet“
Deutsch Jahrndorf. Ein 500-Einwohner-Nest im nördlichen Burgenland. Dort war ich im Winter 1997/98 als Grundwehrdiener des Bundesheeres an der Grenze stationiert. Wenn man beim Assistenzeinsatz das erste Mal die geladene Waffe ausgehändigt bekommt, ist das ein mulmiges Gefühl. Was tun, wenn man einen Illegalen an der Grenze mit einem „Halt, wer da?“ stellt? Die Sorgen sollten sich als vollkommen unbegründet erweisen. In den drei Wochen, in denen wir am Dreiländereck patrouillierten und die Grenze schützten, wurden drei Personen aufgegriffen - allerdings im Nachbarort. Was blieb von den Tagen im Burgenland? Die Erkenntnis, dass Temperaturen von minus 20 Grad saukalt sind. Dass zwölf Stunden auf einem Hochstand an den Nerven zerren. Und dass man sich nach Container-Unterkünften wieder auf die Kaserne freut.

Erich Vogl, Paul Tikal, Stefan Schnittka, Kronen Zeitung