14.02.2020 06:00 |

Will neue Verfassung

Putin liebäugelt mit Titel „Oberster Herrscher“

Die von Wladimir Putin angekündigte Reform der russischen Verfassung war Thema bei einem Treffen des Kreml-Chefs mit handverlesenen Vertretern des Bürgertums. Die diskutierten, ob Putin, wenn er ab 2024 nicht mehr Präsident sein dürfe, den Titel „Oberster Herrscher“ tragen solle.

Als „Oberster Herrscher“ stünde Putin natürlich in der Machthierarchie über einem zu wählenden Nachfolger im Amt des Staatspräsidenten und könnte damit weiterhin die Geschicke Russlands lenken. Laut der derzeit geltenden Verfassung darf Wladimir Putin ja nach dem Ablauf seiner Amtszeit nicht mehr als Staatschef kandidieren.

In der neuen Verfassung, die der Kreml-Chef offenbar im Eiltempo durchziehen möchte, ist etwa die Verankerung eines Staatsrates vorgesehen. Putin könnte dann zu Beispiel Vorsitzender in diesem mutmaßlich mächtigen Gremium werden.

Will sich Putin Macht sichern?
Laut Umfragen gehen die meisten Russen davon aus, dass Putin die Verfassungsänderung vor allem deshalb angestoßen hat, um sich den Verbleib an der Macht über das Jahr 2024 hinaus zu sichern. Der Kreml-Chef selbst hingegen erklärt, dass es nicht um seine eigenen Bedürfnisse gehe. Er habe aber in den vielen Jahren an der Macht festgestellt, dass vieles noch nicht so funktioniere, wie es sollte.

Kronen Zeitung

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