03.01.2020 13:10 |

Koalition mit Grünen

Rückenwind vom Vorstand und neuer General für Kurz

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Freitag im Bundesparteivorstand - wie erwartet - breite Zustimmung für sein türkis-grünes Regierungsprogramm bekommen. Sowohl der Pakt als auch das ÖVP-Regierungsteam wurden einstimmig angenommen. Bei der Vorstellung des Teams unterrichtete Kurz die Öffentlichkeit auch über personelle Rochaden an der Parteispitze. So folgt auf den bisherigen Generalsekretär Karl Nehammer, der Innenminister wird, Noch-Bundesgeschäftsführer Axel Melchior.

„Das Regierungsprogramm ist das Beste aus beiden Welten. Beide Parteien konnten zentrale Wahlversprechen umsetzen. Es ist ein gutes Programm. Wir freuen uns darauf, für unser wunderschönes Land arbeiten zu dürfen“, sagte der ÖVP-Chef nach der Vorstandssitzung. Einzelne Stimmen, die von Punkten sprächen, die nachverhandelt werden müssten, sollte man „nicht überinterpretieren“, erklärte der bald wieder jüngste Regierungschef Europas auf eine Journalistenfrage, ob er sich Nachverhandlungen vorstellen könne. Kurz betonte zum wiederholten Mal, dass sich beide Parteien in dem Regierungsprogramm „sehr gut“ wiederfänden.

Melchior als „wichtiger Verbinder innerhalb der ÖVP“
Kurz bezeichnete den neuen Generalsekretär Axel Melchior als „wichtigen Verbinder innerhalb der Volkspartei“. Der 38-Jährige einer jener, die am längsten an der Seite von Kurz stehen. Insofern ist es logisch, dass der Neo-Nationalratsabgeordnete statt dem neuen Innenminister das Generalsekretariat der ÖVP übernimmt. Melchior als Vize zur Seite gestellt wird die stellvertretende Klubobfrau Gabriela Schwarz.

Neuer Generalsekretär gilt als medienscheu
Gespannt darf man sein, wie der bisherige Bundesgeschäftsführer die Kommunikation nach außen wahrnimmt. Melchior gilt als medienscheu. Bisher war der 38-Jährige eher als Strippenzieher im Hintergrund und begabter Netzwerker aufgefallen. Seit vielen Jahren ist Melchior, der ein Wirtschaftsstudium abbrach, Berufspolitiker, davor arbeitete er für die Gesellschaft für Europapolitik. Sonst weiß man gerade noch, dass er sich beim Fußballklub Wiener Austria als Funktionär im Verwaltungsrat betätigte.

ÖVP wählte Wöginger einstimmig zum Klubobmann
Unterdessen wählte der ÖVP-Parlamentsklub den Oberösterreicher August Wöginger am Freitag erneut einstimmig zum Obmann.

Wöginger übernimmt die Funktion von Kurz, der den Parlamentsklub für die Dauer der Regierungsbildung interimistisch geleitet hatte. Wöginger war in dieser Zeit erster Stellvertreter des Klubobmanns. Davor hatte er den Klub seit Dezember 2017 geleitet.

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