21.12.2019 20:23 |

Nach Fidel Castro

Kuba: Erstmals seit 1976 wieder Ministerpräsident

Kubas bisheriger Tourismusminister Manuel Marrero wird der erste Ministerpräsident des Landes seit 1976. Das Parlament des sozialistischen Karibikstaates wählte den 56-Jährigen am Samstag in der Hauptstadt Havanna in das Amt, das in der Verfassungsreform vom April wieder eingeführt worden war. Revolutionsführer Fidel Castro hatte den Posten einst inne, bevor er mit der neuen Verfassung von 1976 abgeschafft wurde.

Der Ministerpräsident soll sich die Regierungsgeschäfte künftig mit dem Präsidenten teilen. Auch dessen Amt war im Zuge der Verfassungsreform wieder eingeführt worden - es gilt eine Begrenzung von höchstens zwei fünfjährigen Amtszeiten. Der 59-jährige Miguel Diaz-Canel wurde im Oktober zum Präsidenten gewählt. Zuvor war Kubas Staatsratsvorsitzender auch Regierungs- und Staatschef gewesen.

Diaz-Canel schlug Marrero dem Parlament im Rahmen der zweitägigen Sitzung der Nationalversammlung am Samstag vor. Die Personalie kam als Überraschung - der gelernte Architekt gehörte nicht zu den zuvor gehandelten Kandidaten. Er ist Mitglied der Nationalversammlung, nicht aber des mächtigen Politbüros der Kommunistischen Partei.

Die neue Regierungsstruktur verteilt die verschiedenen Machtpositionen, die die Revolutionsführer und Brüder Fidel und Raul Castro über Jahrzehnte in Personalunion ausübten. An dem Einparteisystem wurde jedoch nichts geändert. Raul Castro behält weiterhin die Schlüsselposition der Führung der Kommunistischen Partei, der einzigen zugelassenen Partei in dem Inselstaat.

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