16.10.2019 16:30 |

Zeitplan hält nicht

Vetos gegen Kandidaten: Juncker muss „nachsitzen“

Mit ihren Vetos gegen die Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn hat das EU-Parlament den Zeitplan für die neue EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen über den Haufen geworfen. Da die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin ihr neues Amt mit 1. November nicht antreten kann, muss die alte Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker „nachsitzen“.

Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kommissionskandidaten vorschlagen. EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat die endgültige Billigung der neuen Kommission, die ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen war, am Mittwoch von der Tagesordnung genommen. Ein neuer Termin ist noch nicht bekannt.

Finanzielle Interessenskonflikte als Stolpersteine
Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenskonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging aber nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.

Erste Frau an der Kommissionsspitze
Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedsstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen Vertreter in das Spitzengremium entsenden. Von der Leyen wird die erste Frau an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er-Jahre wird diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet.

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