16.10.2019 16:30 |

Zeitplan hält nicht

Vetos gegen Kandidaten: Juncker muss „nachsitzen“

Mit ihren Vetos gegen die Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn hat das EU-Parlament den Zeitplan für die neue EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen über den Haufen geworfen. Da die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin ihr neues Amt mit 1. November nicht antreten kann, muss die alte Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker „nachsitzen“.

Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kommissionskandidaten vorschlagen. EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat die endgültige Billigung der neuen Kommission, die ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen war, am Mittwoch von der Tagesordnung genommen. Ein neuer Termin ist noch nicht bekannt.

Finanzielle Interessenskonflikte als Stolpersteine
Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenskonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging aber nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.

Erste Frau an der Kommissionsspitze
Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedsstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen Vertreter in das Spitzengremium entsenden. Von der Leyen wird die erste Frau an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er-Jahre wird diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet.

 krone.at
krone.at
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Sonntag, 12. Juli 2020
Wetter Symbol

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen
Ihre Cookies sind deaktiviert. Die Seite wird daher möglicherweise nicht korrekt angezeigt.