Wirbel um EU-Posten

Karas im ORF: „Von der Leyen ist ein Kompromiss“

Die Personalauswahl der EU sorgt weiterhin für Wirbel. Nachdem die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nominiert wurde, gab ÖVP-Chef Sebastian Kurz beim Besuch in Berlin via Twitter bekannt, dass die ÖVP-Abgeordneten im EU-Parlament sie unterstützen würden. Nicht so ganz begeistert davon ist EU-Urgeistein und Parteikollege Othmar Karas. Im „ZiB“-Studio bezeichnete Karas von der Leyen als „Kompromiss“ und meinte: „Sie muss jetzt einmal ein Programm präsentieren.“

„Wir kaufen nicht einfach eine Person, wir wollen wissen, wofür sie steht“ - die Töne, die Othmar Karas am Freitagabend im ORF-Interview anschlug, waren nicht ganz so versöhnlich wie die seines Parteichefs Sebastian Kurz. So erklärte der EU-Parlamentarier: „Wir haben jemand anderen gewählt als diese Hinterzimmermauschelei.“ Das Verhalten der Staats- und Regierungschefs beim EU-Spitzenpersonalpaket bezeichnete Karas als „Rückschritt, inakzeptabel und unentschuldbar“. Von der Leyen sei „habe noch keine Mehrheit“, es gebe „großes Unbehagen und Enttäuschung“. Dennoch sagte Karas auf Nachfrage, er werde von der Leyen wählen.

(Bild: ORF)

(Bild: ORF)

Attacken auf Macron und Orban
Keine netten Worte hat er ebenso für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Diese beiden würden „die EU und das Europaparlament schwächen“: „Wir müssen Vorraussetzungen schaffen, wo wir nicht mehr von der Allianz Macron-Orban vorgeführt werden.“ Karas fordert daher einmal mehr eine EU-Wahlrechtsreform. Er persönlich „verstehe nicht, wie sich Macron mit den Rechtspopulisten ins Bett legen kann“, so der ÖVP-Politiker weiter, der erst am Mittwoch zum Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt worden war.

Ungarns Premier Viktor Orban und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

(Bild: AFP)

Karas: „ÖVP hat Anrecht auf EU-Kommissar“
Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament unterstrich auch, dass die Volkspartei das Anrecht auf den von Österreich zu stellenden Kommissar habe: „Man muss hier das Wahlergebnis berücksichtigen.“ Ob er selbst dafür zur Verfügung stehe, beantwortete Karas ausweichend: „Die Frage stellt sich für mich nicht“.