02.06.2019 10:01 |

„Kein Rückhalt mehr“

Von Wahl-Pleiten zermürbt: SPD-Chefin tritt zurück

Die nach einer Serie von Wahlniederlagen und internen Führungsdebatten seit Monaten angeschlagene SPD-Chefin Andrea Nahles hat am Sonntag ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Sie will damit eine geordnete Nachfolge in beiden Funktionen ermöglichen, wie sie in einer Presseaussendung erklärte.

Am Montag werde sie im Parteivorstand ihren Rücktritt als Vorsitzende der Sozialdemokraten und am Dienstag ihren Rücktritt als Fraktionschefin erklären, teilte Nahles am Sonntag in Berlin mit. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, erklärte Nahles.

Absturz bei EU-Wahl
Die Sozialdemokraten hatten bei den jüngsten Wahlen massive Stimmenverluste erlitten. Bei der Europawahl am vergangenen Sonntag erreichte die SPD nur 15,8 Prozent - das war ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer deutschlandweiten Abstimmung. Sie wurde zudem erstmals nur drittstärkste Kraft hinter den Grünen. Zugleich wurde sie bei der Landtagswahl in Bremen zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft.

„Unser Land braucht eine starke SPD!“
Nahles rief ihre Parteifreunde in ihrer Erklärung dazu auf, beieinanderzubleiben und besonnen zu handeln. „Ich hoffe sehr, dass es euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD!“

Abstimmung über Fraktionsvorsitz geplant
Nahles wollte eigentlich am Dienstag über ihren Fraktionsvorsitz abstimmen lassen. Die SPD-Chefin hatte die von September vorgezogene Wahl mit dem Ziel angesetzt, die Personaldebatte zu beenden, die ihre Kritiker bereits vor dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen angezettelt hatten. Nun tritt sie also zurück und entfacht dadurch wohl erst recht eine Personaldebatte - und zwar jene, um die mögliche Nachfolge.

Ein möglicher Nachfolger als Fraktionschef könnte Ex-SPD-Chef Martin Schulz sein. Dieser hielt sich vor Nahles Rücktrittsankündigung die Möglichkeit offen, die Führung in der Fraktion zu übernehmen, wollte am Dienstag aber nicht gegen die Parteichefin antreten. Dafür habe er persönliche Gründe, die er nicht näher ausführen möchte. Die Frage, ob er ausschließe, zu einem späteren Zeitpunkt anzutreten, ließ er unbeantwortet.

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