Sa, 25. Mai 2019
06.05.2019 08:13

Umfrage vor EU-Wahl

Straches Bündnispartnerin Le Pen überholt Macron

In Frankreich hat die äußerst rechte Partei Rassemblement National (RN, vormals Front National) von Marine Le Pen einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage zur EU-Wahl zufolge die Bewegung La Republique en Marche (REM) von Präsident Emmanuel Macron überholt. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Ipsos kommt RN auf 22 Prozent und liegt damit erstmals einen halben Prozentpunkt vor REM.

Präsident Macron sieht sich seit Monaten Protesten der „Gelbwesten“ gegenüber, die unter anderem gegen steuerliche Belastungen protestieren und mehr soziale Maßnahmen fordern. RN will ihre Kräfte nach der EU-Wahl zusammen mit anderen EU-skeptischen und Immigration ablehnenden Parteien bündeln.

Die Le-Pen-Partei sitzt derzeit mit der FPÖ und der italienischen Lega in einer gemeinsamen Fraktion im Europaparlament. Bei einem Besuch in Brüssel sprach Le Pen von einer geplanten „Superfraktion“ und nannte explizit den italienischen Vizepremier Matteo Salvini sowie FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Bündnispartner.

Orban möchte mit FPÖ auf EU-Ebene kooperieren
Strache wird am Montag in Budapest vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban empfangen. Dabei dürfte es auch um die Kooperation der Freiheitlichen Partei mit der rechtskonservativen ungarischen Regierungspartei Fidesz gehen. Orban, der am Donnerstag Salvini empfangen hatte, macht sich dafür stark, dass die Europäische Volkspartei (EVP) mit rechtspopulistischen Parteien zusammenarbeitet.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich ablehnend zum Vorstoß Orbans. „Ich halte nichts von einer Zusammenarbeit mit Parteien wie der AfD oder Le Pen, die aus der Europäischen Union austreten wollen“, betonte er am Freitag.

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