Beitritt abgesegnet

Jetzt fix: Mazedonien wird 30. NATO-Mitglied

Nach der Beilegung des Namensstreits mit Griechenland steht Mazedonien bei der Aufnahme in die NATO nichts mehr im Weg. Im Beisein des mazedonischen Außenministers Nikola Dimitrow unterzeichneten die Botschafter der 29 NATO-Staaten am Mittwoch in Brüssel das Beitrittsprotokoll für das Land. Nun müssen die Mitgliedsstaaten der Militärallianz den Beitritt nur noch auf nationaler Ebene ratifizieren, vollzogen werden dürfte er dann spätestens 2020.

Griechenland hatte den Prozess wegen des Streits um den Staatsnamen jahrelang blockiert. Grund war die gleichnamige griechische Provinz Makedonien. Im Juni vergangenen Jahres konnten sich beide Seiten einigen und vereinbarten im sogenannten Prespa-Vertrag, dass sich das Land künftig „Republik Nordmazedonien“ nennt.

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Umbenennung des Staatsnamens erfolgt in Kürze
Die Umbenennung des Staatsnamens sei jetzt „nur mehr eine Frage von Tagen“, sagte Dimitrow in Brüssel. Sie soll nach der Ratifizierung des Beitrittsprotokolls in Griechenland erfolgen, was nach Angaben aus Athen bereits gegen Ende der Woche geschehen könnte. Dimitrow würdigte ausdrücklich die „Führungsstärke“ des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras, der die Einigung im Namensstreit gegen massive innenpolitische Widerstände möglich gemacht hatte.

Dimitrow in Jubelpose

(Bild: AP)

Stoltenberg sieht „historischen Tag“
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab sich erfreut und sprach von einem „historischen Tag“. Die Regierungen in Athen und Skopje hätten mit ihrer Vereinbarung zur Beilegung des Namensstreits „einen wesentlichen Beitrag“ zur Sicherheit in der Region geleistet. Er hoffe, dass Mazedonien nun bald Mitglied werden könne.

Dimitrow und Stoltenberg mit dem unterzeichneten Beitrittsprotokoll

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Ratifizierungsprozess wird beschleunigt
Im Falle Montenegros, das im vergangenen Jahr als 29. Mitglied beigetreten war, verging zwischen der Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls und der Aufnahme rund ein Jahr. Wahrscheinlich wird die NATO den Ratifizierungsprozess nun beschleunigen, damit die Aufnahme Mazedoniens am nächsten Gipfel im Dezember in London erfolgen kann, wenn das Bündnis sein 70-jähriges Bestehen feiert.

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Stetige NATO-Erweiterung erzürnt Russland
In Russland wird die NATO-Erweiterung auf den Balkan als Sicherheitsgefahr und deswegen äußerst kritisch gesehen. Bereits zur Aufnahme Montenegros hatte es aus Moskau geheißen, die weitere Expansion der Allianz schade Russland. Seit Ende des Kalten Krieges sind 13 Staaten der NATO beigetreten. Die meisten kamen aus dem Einflussbereich der ehemaligen Sowjetunion. Während Moskau nach dem Fall des Eisernen Vorhangs noch die Kooperation mit der NATO suchte, hat die stetige Erweiterung des Bündnisses die Beziehungen zunehmend belastet.