Baut neue Atomraketen

Auch Russland kündigt den INF-Abrüstungsvertrag

Nachdem die USA am Freitag ihren Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag bekannt gaben (siehe Video oben), hat am Samstag auch Russland erklärt, den Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen zu kündigen. „Die amerikanischen Partner haben die Aussetzung ihrer Teilnahme an dem Vertrag erklärt, und wir setzen ihn ebenfalls aus“, sagte Kremlchef Wladimir Putin und kündigte gleichzeitig den Bau neuer Raketen an. Österreichs Außenministerin Karin Kneissl ist angesichts dieser Entwicklung „in großer Besorgnis“ und ortet „Vertrauensbrüche auf allen Seiten“.

Nach den Worten Putins sollen keine neuen Verhandlungen mit den USA zu dem Thema geführt werden. „Wir wollen warten, bis unsere Partner reif genug sind, um mit uns einen gleichwertigen und sinnvollen Dialog über dieses wichtige Thema zu führen.“ Putin betonte, dass Russland nun auch an neuen Raketen arbeiten werde. „Gleichzeitig wollen wir nicht in ein teueres Wettrüsten hineingezogen werden“, sagte der Staatschef.

(Bild: stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

US-Präsident Donald Trump und Außenminister Mike Pompeo hatten am Freitag in Washington angekündigt, dass sich die USA von diesem Samstag an nicht mehr an die Verpflichtungen des Vertrags gebunden fühlten. Sie werfen Russland Vertragsuntreue vor.

Vertrag wurde 1987 abgeschlossen
Der Vertrag verbietet Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern und untersagt auch die Produktion und Tests solcher Systeme. Die Abkürzung INF steht für „Intermediate Range Nuclear Forces“, auf Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme. Die USA und die damalige Sowjetunion hatten den Vertrag 1987 geschlossen.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow

(Bild: AP)

Lawrow: „Amerikaner haben jegliches Interesse verloren“
Lawrow betonte, die USA würden den Vertrag seit 1999 verletzen. Zudem würde Washington mit dem Einsatz von Raketenabwehrsystemen in Europa gegen das Abkommen verstoßen. Russland habe alles unternommen, um den Vertrag zu retten und den Dialog mit den USA mehrfach gesucht, sagte er. „Die Amerikaner haben jegliches Interesse verloren.“

Außenministerin Karin Kneissl

(Bild: tvthek.orf.at)

Kneissl: „Vertrauensbruch auf allen Seiten“
Außenministerin Kneissl ortet im Platzen des INF-Abrüstungsabkommens „einen Vertrauensbruch auf allen Seiten“ und sprach sich dafür aus, dass in den nächsten sechs Monaten der Dialog aufrechterhalten werde. Sie schloss sich damit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel an. Schuldzuweisungen würden jetzt nicht weiterführen, sagte Kneissl.