Sa, 15. Dezember 2018

Besuch in Moskau

05.12.2018 16:40

Nationalratspräsident Sobotka kritisiert Spionage

Eine Spionageaffäre im Bundesheer und eine neue Eskalation im Ukraine-Konflikt sorgten zuletzt für Verstimmung zwischen Österreich und Russland. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist der erste Politiker, der seit den Vorfällen nach Moskau reiste.

Ein russischer Spion im österreichischen Bundesheer - dadurch wurde das Verhältnis zwischen Österreich und Russland zuletzt einer Belastungsprobe ausgesetzt. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sagte deswegen sogar ihre für Dezember geplante Moskau-Reise ab. Nationalratspräsident Sobotka hingegen befindet sich derzeit auf Arbeitsbesuch in der russischen Hauptstadt.

Spionage, Cyber-Attacken oder Destabilisierung hätten „in einer starken Partnerschaft keinen Platz“, sagte Sobotka am Mittwoch in seiner Rede vor dem Plenum der Staatsduma. Dadurch würde „Vertrauen zerstört und Vorurteilen neue Nahrung“ gegeben. Der russische Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin sprach in diesem Zusammenhang von einer Verschwörung.

Sobotkas offizieller Besuch hat zum Ziel, die Zusammenarbeit mit dem russischen Parlament auszubauen. Am Donnerstag trifft er auf den einflussreichen Vizepremierminister Dmitri Kosak.

Sandra Schieder (Moskau), Kronen Zeitung

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