Mo, 17. Dezember 2018

Schwere Verhandlungen

20.09.2018 11:13

Brexit: Großbritannien und EU weiterhin uneins

Die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien zum geordneten Brexit gestalten sich weiterhin schwierig. Im November soll es daher einen eigenen Brexit-Gipfel der Staats- und Regierungschefs geben, hieß es am Donnerstag auf dem EU-Gipfel in Salzburg, bei dem es neben dem Brexit hauptsächlich um Migrationsfragen geht.

Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht noch sehr unterschiedliche Positionen zwischen Großbritannien und der EU zum Brexit. Abseits der harten Medien-Statements seien sich aber beide Seiten bewusst, dass es eine Lösung nur gebe, wenn man sich aufeinander zubewege, meinte er.

Macron ortet „Spannungen“
„Spannungen“ machte auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron aus. In der Frage zur Grenzsituation zwischen Irland und Nordirland fordert er eine „echte Auffanglösung“ in den Verhandlungen bis November. Die EU habe zu diesem Thema und beim Binnenmarkt klare Prinzipien, stellte er fest.

Brexit-Gipfel im November
Im November wird es einen Sondergipfel zum Thema Brexit geben, erklärte Kurz am Donnerstag: „Die Staats- und Regierungschefs unterstützten dies.“ Der Gipfel wird am 17. und 18. November stattfinden. Er hoffe auf Unterstützung eines Kompromisses im britischen Parlament und im Europaparlament. Beide Parlamente müssen den EU-Austrittsvertrag bis zum Brexit am 29. März 2019 ratifizieren. 

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