98,4% am Parteitag

SPÖ: Niessl tritt ab, Doskozil übernimmt das Ruder

08.09.2018 14:07

Generationswechsel im Burgenland: Hans Niessl hat am Samstag nach 18 Jahren den Vorsitz der Landeshauptmann-Partei SPÖ an Finanzlandesrat Hans Peter Doskozil übergeben. Die Kür des ehemaligen Verteidigungsministers erfolgte vor fast 2000 Gästen in der Messehalle Oberwart, von den rund 330 Delegierten erhielt Doskozil 98,4 Prozent der Stimmen. Im Rahmen des Landesparteitags gab Niessl auch bekannt gab, am 28. Februar 2019 das Amt des Landeshauptmannes niederzulegen. Mit den Worten „Ich werde auch in Zukunft einer von euch bleiben“ schwor er seiner Partei aber weiterhin die Treue.

Mit zünftiger Blasmusik zum Empfang wurden am Samstagvormittag die Besucher begrüßt. Getragen vom Applaus der Delegierten, zogen SPÖ-Bundesparteichef Christian Kern, Niessl, Doskozil und das Team der SPÖ Burgenland in die Messehalle.

Niessl noch bis Ende Februar Landeshauptmann
„Der Parteitag ist für mich nicht mit Wehmut oder Melancholie verbunden“, meinte Niessl in seinem mehr als halbstündigen Statement. „Ich bin froh darüber, dass wir einen starken, erfahrenen, kompetenten Parteivorsitzenden bekommen.“ Doskozil werde nicht in seine Fußstapfen treten, sondern müsse seine eigenen Spuren hinterlassen. „Jeder ist eine andere Persönlichkeit, jeder muss neue Impulse setzen. Du wirst dir dein Team aussuchen, deine Schwerpunkte setzen“, sagte er zu Doskozil. Dieses neue Team soll er sich bis zur Übergabe am 28. Februar bei einem Sonderlandtag zusammenstellen.

Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit der Partei hat Niessl. Trotz des bevorstehenden Wechsels liege man in den Umfragen besser als bei der letzten Wahl. Niessl kann sich sogar vorstellen, dass man im Burgenland wieder nahe an eine absolute Mehrheit kommen könnte.

Neuerliche Kritik von Niessl an Bundesregierung
Sein Statement nutzte Niessl auch, um erneut Kritik an der Bundesregierung zu üben. „Überheblichkeit kommt vor dem Fall“, meinte er in Hinblick darauf, dass die Bundesländer nicht ernst genommen würden, und stieß damit ins gleiche Horn wie zuvor Kern. „Wir müssen auf die Sorgen und Bedürfnisse der Menschen eingehen, um wieder die Nummer eins in Österreich zu werden“, sagte Niessl.

Doskozil stellt sich demonstrativ hinter Kern
Doskozil versuchte anschließend in seiner Rede, endgültig einen Schlussstrich unter den Konflikt mit Kern zu ziehen, und stellte klar, dass der Altkanzler weiter an der Spitze der SPÖ bleibe. Die Sozialdemokraten müssten gesellschaftspolitische Brücken schlagen. „Natürlich werden wir diskutieren“, aber eines sei immer klar: „Es muss Zusammenhalt geben.“ Schließlich seien alle Vertreter derselben Gesinnungsgemeinschaft. Der Burgenländer stellte sich demonstrativ hinter Kern: „Er ist unser Spitzenrepräsentant und er wird es bleiben und uns in erfolgreiche Wahlen führen.“

Kern revanchierte sich und gratulierte Doskozil seinerseits zur Wahl des Landesparteivorsitzenden. Niessls Nachfolger bringe „in höchstem Maße alles mit, was es dafür braucht: gefestigtes sozialdemokratisches Bewusstsein, unbestreitbare Kompetenz, Zielstrebigkeit und Lösungsorientiertheit“.

Zahlreiche prominente Gäste
Unter den Gästen befanden sich neben Kern auch die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures sowie die Spitzen einiger SPÖ-Landesorganisationen - etwa der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig und dessen Vorgänger Michael Häupl - oder der frühere ÖGB-Präsident Erich Foglar. Doskozil wurde von seiner Tochter begleitet.