Mo, 19. November 2018

Kickl strukturiert um

24.08.2018 07:19

Jetzt kommen im ganzen Land Bereitschaftseinheiten

Bereitschaftseinheiten der Polizei in jedem Bundesland: Das will Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) noch in diesem Jahr umsetzen. Bisher gab es diese nur in der Bundeshauptstadt, in Oberösterreich läuft ein Probebetrieb. „In Wien hat sich der Einsatz dieser Einheiten bereits bestens bewährt“, so Kickl. Er erhofft sich durch Umstrukturierungen auch Verbesserungen für die Polizisten.

„Mehr Polizei auf den Straßen bedeutet mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger Österreichs“, begründete der Innenminister die Maßnahme. Die Vorteile der Bereitschaftseinheit, die im zweiten Halbjahr 2018 in allen Landespolizeidirektionen installiert sein soll, seien einerseits die schnelle Reaktionszeit, die eine stehende Einheit mit sich bringt, andererseits würden reguläre Polizeiinspektionen entlastet.

Neustrukturierung wegen verstärkten Migrationsdrucks
Die Tätigkeitsfelder der Bereitschaftseinheit reichen von Schwerpunktkontrollen über spezifische Kontrollen bis hin zu Fahndungen und der „Bekämpfung kriminalpolizeilicher Phänomene“. Um den Herausforderungen der Zeit gerecht zu werden, insbesondere dem verstärkten Migrationsdruck und der weiterhin erhöhten Gefährdungslage, werde nun auch die Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeiliche Abteilung in den Landespolizeidirektionen neu strukturiert.

Im Einvernehmen mit der Personalvertretung würden so aus einer großen Abteilung zwei eigenständige Abteilungen mit eigenen Kompetenzen geschaffen: die Fremden- und Grenzpolizeiliche Abteilung (FGA) und die Einsatzabteilung (EA). Ein Schwerpunkt der FGA wird laut Kickl die operative Steuerung der neuen Fremden- und Grenzpolizeilichen Einheit „PUMA“ sein.

Rahmenbedingungen für Polizisten verbessern
Beide Maßnahmen schlagen laut dem Innenminister in dieselbe Kerbe, nämlich die im Regierungsprogramm angekündigte Verbesserung der Rahmenbedingungen für Polizistinnen und Polizisten. Durch „organisatorische Bündelungsmaßnahmen“ und „operative Optimierungen“ schaffe man bessere Bedingungen für die Polizei und bewirke „notwendige Entlastungen“, meinte der Innenminister.

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