Job-Poker in Brüssel
Match um EU-Amt zwischen Schüssel und Balkenende?
Missiroli, Chefpolitologe am European Policy Center in Brüssel, sieht Schüssel und Balkenende derzeit als die aussichtsreichsten Kandidaten im Rennen um das Amt des EU-Ratspräsidenten. Weil die Sozialisten den Hohen Beauftragten für die Außenpolitik beanspruchen - der künftige "EU-Außenminister" ist gleichzeitig Stellvertreter des konservativen Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso -, kommen nur Konservative für das Amt infrage.
"Harry Potter" vs. Schüssel
Für Balkenende spreche, dass die Niederlande ein Gründungsstaat der EU seien, der Premier ein hohes Ansehen unter den Regierungschefs genieße und mit seinem "Harry-Potter-Image" dem EU-Ratspräsidenten sogar "einen Hauch unschuldiger Magie" verleihen könnte, meint Missiroli. Zudem waren die Niederlande zuletzt mit NATO-Chef Jaap de Hoop Scheffer und mit dem ersten EZB-Chef Wim Duisenberg stark auf europäischen Spitzenposten vertreten, jetzt ist dieser Platz für einen Niederländer vakant.
Schüssel dagegen erhielt für den österreichischen EU-Vorsitz 2006 durch die Bank gute Noten in Europa. Ihm wird ein gutes Verhältnis zur deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nachgesagt, mit der nunmehr Bundeskanzler Faymann für die Sozialisten informelle Gespräche über die Top-Posten führen soll. Nach Einschätzung der meisten Brüssel-Beobachter fällt der deutschen Kanzlerin in der Posten-Diskussion die Rolle einer "Königsmacherin" zu.
Keine klare österreichischen Linie
Eine klare österreichische Regierungslinie ist in der Debatte indes nicht erkennbar. Er habe den den Namen Schüssel als möglicher Kandidat außerhalb Österreichs "nicht gehört", hatte Faymann am Donnerstag gesagt. ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll betonte, er habe in den vergangenen Wochen klargemacht, dass Schüssel "ein unglaublich erfahrener Politiker, ein großer Europäer ist". "Für mich ist Wolfgang Schüssel, wenn er in Betracht kommt, ein Kandidat, der das kann", sagte VP-Außenminister Michael Spindelegger.
Blair und Juncker sind nur Taktik-Kandidaten
Die übrigen Kandidaten für den konservativen Posten haben sich, so scheint es, großteils selbst aus dem Rennen genommen. Bereits im Vorfeld des Gipfels zeichnete sich ab, dass der britische Ex-Premier und Labour-Politiker Tony Blair als Anwärter für den neu geschaffenen Posten nicht infrage kommen wird. Den für ihre Extrawürste in der EU bekannten Briten vergönnen die übrigen Staaten das hohe Amt nicht, abgesehen davon ist Blair Sozialist.
Dazwischen hatte sich der christdemokratische Luxemburger Premier Jean-Claude Juncker per Interview als Gegenkandidat zu Blair in Stellung gebracht. Der wahre Grund für Junckers "Kandidatur" sei aber nur, Blair zu verhindern, meinen Diplomaten. Juncker wisse auch, dass ihn Deutschland und Frankreich als Ratspräsidenten verhindern würden, meinte etwa der CDU-Politiker Werner Langen.
Aus rein taktischen Gründen hält daher der britische Premier Gordon Brown noch an seinem Vorgänger Blair für den Posten des EU-Ratschefs fest. Browns europäische Parteigenossen - darunter Faymann - zählen den britischen Labour-Außenminister David Miliband zu ihren Kandidaten für den "EU-Außenminister". Brown wolle Milliband nur noch nicht vorzeitig "verbrennen", vermuten Beobachter. Denn im Brüsseler Postenschacher gilt das eiserne Gesetz, dass frühzeitig genannte Anwärter längst abgeschossen sind, bevor das Rennen entschieden ist...











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