Kommissar-Geplänkel

Faymann: "Hätte Wilhelm Molterer nicht akzeptiert"

Österreich
28.10.2009 09:03
Bundeskanzler Werner Faymann hat am Dienstag die Nominierung von Wissenschaftsminister Johannes Hahn zum österreichischen EU-Kommissar verteidigt. Dabei griff er auch noch einmal den ÖVP-Wunschkandidaten Wilhelm Molterer an: "Ich hätte Molterer als Vorschlag nicht akzeptiert. Er hat immerhin die letzte Regierungsarbeit aufgekündigt."

Der Kanzler wehrte sich in der "ZiB 2" außerdem gegen den Vorwurf, mit der Bestellung von Hahn die Chance auf ein attraktives Ressort vergeben zu haben. "Ich garantiere Ihnen, es hat nicht die geringste Andeutung, geschweige denn Zusage gegeben, dass wir uns auf ein bestimmtes Portfolio verlassen können", so Faymann am Dienstagabend.

Fischler-Kritik zurückgewiesen
Der frühere EU-Kommissar Franz Fischler hatte zuvor behauptet, Österreich hätte im Fall der Nominierung von Ex-VP-Chef Wilhelm Molterer das Agrarressort bekommen. Faymann wies dies zurück und betonte, er werde nun dafür sorgen, dass Hahn ein wichtiges Portfolio erhalte.

Verteidigt wurde vom SP-Chef auch, dass er das Vorschlagsrecht für den EU-Kommissar der ÖVP überlassen hatte: "Ich habe das Vorschlagsrecht nicht deswegen hergegeben, weil es mich nicht interessiert, sondern ich habe das Vorschlagsrecht hergegeben, weil ich eine Regierung bilden wollte." Man könne in einer Koalition "nicht alles selbst besetzen".

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