Barroso in Wien

Rätselraten um EU-Kommissare ++ Klaus unter Druck

Österreich
15.10.2009 22:09
Die Frage der Zusammensetzung der künftigen EU-Kommission war am Donnerstag Thema beim Besuch von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in Wien. Klarheit darüber, wer Österreich künftig in der Brüsseler Behörde vertreten wird, brachten die Gespräche allerdings nicht. Als heißester Anwärter auf den Posten gilt immer noch Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer.

Bei der Eröffnung der "Sommeruniversität" der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien forderte Barroso eine rasche, endgültige Entscheidung über den EU-Reformvertrag, ehe man über Personalien und die Zusammensetzung der Kommission sprechen könne.

"Entscheidungen über die EU-Kommission werde ich nur treffen, wenn ich Klarheit über den Lissaboner Vertrag habe", betonte der Kommissionspräsident. Das gelte für jedes Mitgliedsland, also auch für Österreich. Nur wenn er wisse, ob der Lissabon-Vertrag in Kraft gesetzt werde oder es zu einer "Interimszeit" komme, könne er über eine Zusammensetzung befinden. Werde diese nach dem Lissabon-Vertrag bestimmt, müssten alle 27 Mitgliedsländer einen Kommissarsposten bekommen, gehe man weiterhin nach den "Nizza-Kriterien" vor, wären es weniger. "Daher dränge ich darauf, dass die Tschechische Republik eine Lösung findet", so Barroso. In Tschechien ist der Ratifizierungsprozess des Lissaboner Vertrags wegen der fehlenden Unterschrift von Präsident Vaclav Klaus noch nicht abgeschlossen.

Frage nach österreichischem Kommissar weiter offen
Die Frage des österreichischen Kommissars bleibt damit weiter ungelöst. Fest steht lediglich, dass er von der ÖVP nominiert wird. Als Favorit gilt nach wie vor Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer, der etwa für die Ressorts Landwirtschaft oder Umwelt infrage käme. Genährt wurden diese Spekulationen auch dadurch, dass Molterer selbst am EVP-Treffen mit Barroso teilnahm. Als mögliche Anwärter auf den Job in Brüssel genannt wurden zuletzt aber auch Wissenschaftsminister Johannes Hahn oder die derzeitige EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, die die Ressorts Erweiterung oder Nachbarschaftspolitik übernehmen könnte.

Hat Rebell Karas Chancen gegen Molterer?
Spekuliert wurde am Rand des EVP-Treffens auch über eine mögliche Nominierung des schwarzen EU-Abgeordneten Othmar Karas. Seit seiner Vorzugsstimmenkampagne bei der EU-Wahl, mit der er dem offiziellen ÖVP-Spitzenkandidaten Ernst Strasser den Rang abgelaufen hatte, ist der EVP-Vizepräsident bei der Parteiführung in Wien allerdings in Ungnade gefallen. Dass Pröll ausgerechnet ihn zum Kommissar küren könnte, gilt daher als unwahrscheinlich.

Treffen mit Faymann
Ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Barroso und Pröll am Donnerstagabend im Hotel Sacher brachte jedenfalls keine Klarheit. Man habe vor allem darüber gesprochen, wie schnell Tschechien den EU-Vertrag ratifizieren könne, berichtete der Vizekanzler im Anschluss. Später traf Barroso mit Bundeskanzler Werner Faymann zusammen, mit dem er anschließend gemeinsam mit Außenminister Michael Spindelegger die Opernaufführung von "La Boheme" besuchte.

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