Do, 23. November 2017

Aus heiterem Himmel

10.05.2017 06:42

Trump feuert FBI-Chef Comey: „Nicht mehr effektiv“

Völlig überraschend hat US-Präsident Donald Trump FBI-Chef James Comey entlassen - und zwar mit sofortiger Wirkung. Das teilte das Weiße Haus am Dienstagabend in Washington mit. Comey war es, der für die Ermittlungen wegen möglicher Russland-Kontakte des Trump-Wahlkampfteams verantwortlich war.

Ratlosigkeit im ganzen Land: Niemand hat erwartet, dass FBI-Chef Comey entlassen werden würde - noch dazu mit sofortiger Wirkung. Schon allein, weil seine Behörde die Russland-Ermittlungen führt, galt er quasi als unantastbar. Mit Comeys Kündigung sei Präsident Trump der klaren Empfehlung von Justizminister Jeff Sessions und dem stellvertretenden Generalbundesanwalt Rod Rosenstein nachgekommen, heißt es in einer Stellungnahme des Weißen Hauses.

Comey "nicht in der Lage, das FBI zu führen"
In einem Brief, der US-Medien vorliegt, offenbart Trump Comey seine Kündigung. Der Präsident schreibt, er schätze es, dass ihm Comey gleich dreimal persönlich versicherte, dass nicht gegen ihn ermittelt werde. Trotzdem: "Ich stimme mit dem Justizministerium überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI zu führen." Es sei nun essenziell, eine neue Führung für das FBI zu finden und das Vertrauen in diese Institution wiederherzustellen, so Trump in seinem Brief weiter.

Kündigung über das Fernsehen erfahren
Laut CNN hat Comey die Nachricht über seine Entlassung erst über das Fernsehen erfahren: Der scheidende FBI-Chef habe gerade mit Kollegen in Los Angeles gesprochen, als er aufschaute und den laufenden Fernseher sah. Ein FBI-Agent, der anwesend war, beschrieb die Situation so: "Alle im Raum waren geschockt und plötzlich wurde es ganz leise. Comey versuchte noch, die Stimmung zu erheitern, und machte einen Witz."

USA am Rande einer Verfassungskrise?
Demokraten vermuten hinter der Entlassung Comeys eine Vertuschung und den Versuch einer Behinderung der Russland-Untersuchungen. John Conyers, der ranghöchste Demokrat im Justizausschuss des Repräsentantenhauses, sagte, die USA stünden damit am Rande einer Verfassungskrise. Der demokratische Senator Bob Casey zog auf Twitter Parallelen zum "Saturday Night Massacre" im Jahr 1973, als der damalige US-Präsident Richard Nixon in der Watergate-Affäre einen unabhängigen Sonderermittler entlassen hatte. Gegen Nixon wurde später ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet.

Kritik auch von Republikanern
Über die Entscheidung Trumps wundern sich viele: Nicht nur Demokraten, sondern auch Republikaner üben scharfe Kritik am Präsidenten. Der republikanische Senator John McCain forderte bereits ein Sonderkomitee, das eine mutmaßliche Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahlen untersuchen solle. Die Entlassung Comeys "bestätige die Notwendigkeit und Dringlichkeit eines solchen Komitees", sagte McCain. Er sei enttäuscht von Trumps Entscheidung. Comey selbst ist ebenfalls Republikaner, gilt aber als "unabhängige Stimme".

Rund um die US-Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr hatte Comey eine herausragende Rolle gespielt. Erst kürzlich musste er sich wieder dafür verteidigen, kurz vor der Wahl im November 2016 neue Ermittlungsergebnisse in der E-Mail-Affäre um die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton öffentlich gemacht zu haben - diese Entscheidung war umstritten. Comey: "Es war eine harte Entscheidung, aber ich glaube im Rückblick, dass es die richtige Entscheidung war."

Clara Milena Steiner
Clara Milena Steiner
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