Konter von Svazek

FPÖ-Generalin: „SPÖ skurril und unglaubwürdig!“

Österreich
17.01.2018 16:55

Marlene Svazek, die frischgebackene Generalsekretärin der FPÖ, hat am Mittwoch erstmals dem "Krone"-Haus in Wien einen Besuch abgestattet. Im Gespräch mit krone.tv-Interviewer Gerhard Koller bezog die 25 Jahre junge Politikerin aus Salzburg zu brennenden Themen wie Rauchverbot, Arbeitslosengeld neu, der Positionierung der FPÖ in der türkis-blauen Regierung, der bevorstehenden Landtagswahl in Salzburg sowie Abschiebungen aus Österreich Stellung. In diesem Zusammenhang konterte Svazek die Kritik der SPÖ, es würden nicht genug Abschiebungen durchgeführt werden, mit den Worten: "Das ist völlig skurril und unglaubwürdig!"

Nachdem die Regierung gerade einmal 29 Tage im Amt war, kritisierte der ehemalige SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil am Montag die FPÖ, sich bei Abschiebungen nur "mangelhaft einzusetzen". Doskozil ortete deshalb ein blaues "Glaubwürdigkeitsproblem". Svazek, die dem nunmehrigen Innenminister Herbert Kickl als Generalsekretärin der FPÖ nachfolgte und sich diesen Job mit Harald Vilimsky teilt, meinte dazu gegenüber krone.tv: "Gerade uns wegen der Abschiebungen zu kritisieren, ist skurril und völlig aus der Luft gegriffen."

Svazek bei Rauchverbot für "Wahlfreiheit der Konsumenten"
Was die angekündigte Aufhebung des Rauchverbots, gegen die zuletzt auch die österreichische Ärzteschaft heftig opponierte, betrifft, stellte Svazek klar: "Ich bin selbst Nichtraucherin und verstehe die Bedenken. Hier geht es uns aber um die Wahlfreiheit der Konsumenten. Diese sollen selbst entscheiden dürfen, ob sie in ein Raucher- oder ein Nichtraucherlokal gehen." Falls zu diesem Thema von der Opposition ein Volksbegehren initiiert werde, müsse sich "das Parlament damit beschäftigen", so Svazek, die für die blauen Minister in der Regierung als "Bollwerk gegen Störgeräusche von außen" agieren will.

Lob für Koalitionspartner ÖVP
Generell ist Svazek der Ansicht, dass sich ihre Partei als Juniorpartner in der Regierung gut positioniert hat: "Wir haben schon sehr viel erreicht. Im Regierungsprogramm sind wir meiner Ansicht nach mit mehr als 50 Prozent vertreten." Auch die Zusammenarbeit mit der ÖVP funktioniere ausgezeichnet: "Es gibt viele Übereinstimmungen und bei Konflikten werden diese vorher intern diskutiert und erst dann nach außen getragen", so Svazek.

Reform des Arbeitslosengeldes wird "derzeit noch ausgearbeitet"
Zur Sprache kam im krone-tv-Livetalk auch die Reform des Arbeitslosengeldes bzw. die Verschiebung der Notstandshilfe in die Mindestsicherung. Diese sieht Svazek noch nicht in Stein gemeißelt. "Wie genau das aussehen wird, ist noch nicht restlos geklärt und wird derzeit noch ausgearbeitet." Niemand, der seine Arbeit verloren hat, soll bestraft werden, vielmehr gehe es darum, "Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern".

Bewunderung für Marine Le Pen
Dass sie in der Vergangenheit Bewunderung für die französische Nationalistin Marine Le Pen geäußert hatte, kommentierte Svazek nun so: "Ich kenne sie aus meiner Zeit als Referentin im EU-Parlament. Ich schätze ihre Stärke und ihr Durchhaltevermögen auf dem internationalen Parkett. Das gilt für sie als Person, die EU-Linie des Front National will ich nicht kommentieren."

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