Das freie Wort

Harte Zeiten kommen!

Agenda Austria hat eine Horror-Rechnung aufgemacht, die erschaudern lässt. Es wurde errechnet, was die Österreicher die Corona-Krise kostet. Für 2020 stehen da Kosten von 52,4 Milliarden, und da das Jahr schon zu Ende ist, wird man es wohl ziemlich genau wissen. Bei 2021 ist es anders, da wird einmal hochgerechnet – und man kommt auf 47,5 Milliarden. Wie ernst man diese Berechnungen nehmen kann, sieht man aber erst zum Ende des Jahres. Ob die Annahmen für 2021 stimmen oder nicht, die Kosten werden jetzt einmal mit insgesamt 99,9 Milliarden angegeben. Agenda Austria betont: „Ohne die staatlichen Hilfen hätten mehr Menschen Arbeit verloren, und der Konsum wäre noch stärker zurückgegangen“. Das ist mit Blick auf die von der Regierung getroffenen Corona-Maßnahmen richtig. Nur waren diese Maßnahmen unumgänglich, „alternativlos“? Diese Maßnahmen haben Österreich, wenn die Zahlen stimmen, einen Wirtschaftseinbruch von 6,6 Prozent des BIP beschert. Schweden beispielsweise oder auch die Schweiz verfolgen eine andere Strategie im Umgang mit Corona, hatten einen geringeren Wirtschaftseinbruch, weniger Arbeitslose, weniger Schulden. Bei den an und mit Corona Verstorbenen liegen pro 1 Million Einwohner die Schweden bei etwa 1300, die Schweizer bei zirka 1150 und Österreich bei etwa 1000, also zwischen 1,0 und 1,3 Promille. Bei der Staatsverschuldung liegt Österreich aktuell bei etwa 90 Prozent des BIP, Schweden bei etwa 55 Prozent und die Schweiz gar nur bei etwa 45 Prozent des BIP. Diese beiden Länder haben also einen geringeren Wirtschaftseinbruch, dadurch weniger Kosten als Folge von Corona. Und eine wesentlich geringere Staatsverschuldung. Die werden die Folgen von Corona wesentlich leichter wegstecken als Österreich. Bei uns wird zwar hingewiesen auf die gute Bonität und die niedrigen Zinsen, aber die Steuerzahler müssen trotzdem für die Schulden aufkommen. Wenn man sich dann noch zu Gemüte führt, was die Regierung heuer und in den nächsten Jahren an Milliarden ausgeben will – Milliarden, die nicht da sind –, kann einem das kalte Grausen über den Rücken laufen. Von der EU ist nämlich auch nicht viel zu erwarten, obwohl dort unzählige Milliarden, teils sogar geschenkt, auf die Verteilung warten. Aber mit diesen Geldern werden auch Beitrittskandidaten großzügig „gefüttert“. Und Einsparmaßnahmen mit hohem Potenzial, z. B. im Migrationsbereich, werden in Österreich nicht einmal angedacht.

Josef Höller, per E-Mail

Erschienen am Do, 18.3.2021

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