Orientierungskurse

Integrationsministerin Claudia Plakolm fordert verpflichtende Orientierungskurse für Flüchtlinge. In einer zehn Punkte umfassenden Erklärung müssen sich die Unterzeichner zum Rechtsstaat, zur Gleichbehandlung zwischen Mann und Frau, zu unseren Traditionen und zu weiteren Wertebegriffen verpflichten. Wer die Unterschrift verweigert, muss mit Sanktionen rechnen. Die Unterzeichnung eines Schriftstückes allein darf aber noch keine Erlaubnis für einen Daueraufenthalt sein, sondern es muss auch kontrolliert werden, wie sich diese Personen danach verhalten. „Sanktionen“ gegen die Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen sollen nicht nur eine vage Drohung sein, sondern müssen mit einer Abschiebung enden, denn wer sich nicht integrieren will, darf bei uns kein Bleiberecht haben!