Anbiederung

Strache will in Köln vor Rechtsextremen reden

FPÖ-Obmann Strache hat am Mittwoch im Zuge einer Aussendung mit dem Titel „Kölner Großmoschee ist Warnung für ganz Europa“ seinen Auftritt bei einer Demo gegen den Bau dieser Moschee angekündigt. „Um die Bürgerbewegung 'pro Köln' bestmöglich zu unterstützen“, begründete Strache seine Absicht. „Pro Köln“ wird vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft...

FPÖ-Generalsekretär Vilimsky bezeichnete den Vorwurf des Rechtsextremismus gegen „pro Köln“ im Gespräch mit der Austria Presse Agentur als „absurd“ und als „Schwachsinnigkeit“. Bei „pro Köln“ handle es sich um „lupenreine Demokraten“, sagte Vilimsky.

Lupenreine Rechtsextreme
„Pro Köln“ hatte gegen die Beobachtung und Berichterstattung in den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzberichten von 2002 bis 2004 geklagt, denen zufolge sie als rechtsextreme Organisation eingestuft wurden. Laut dem Landesverfassungsschutzbericht 2006 hatte bereits im Oktober 2005 das Verwaltungsgericht Düsseldorf erkannt, dass bei der im Kölner Stadtrat vertretenen Bürgerbewegung „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung vorliegen“.

„Drahtzieher im braunen Netz“
Den Antrag von „pro Köln“ auf Zulassung einer Berufung gegen den Entscheid des Düsseldorfer Gerichts hat das Oberverwaltungsgericht Münster erst dieser Tage zurückgewiesen. Unter den Vertretern der Organisation sticht besonders deren Schatzmeister Manfred Rouhs hervor. Im 1996 erschienenen Buch „Drahtzieher im braunen Netz“ wird er als ehemaliger Funktionär der NPD-Jugendorganisation JN und der Republikaner sowie als „ehemaliger Ratsherr der 'Deutschen Liga' in Köln und Herausgeber eines der führenden Blätter der deutschen Rechten, 'Europa vorn'“ geführt.