Kanzler goes Brüssel

Gusenbauer in Brüssel zu Besuch bei “Barolo”

Bundeskanzler Gusenbauer ist am Mittwoch zu seinem ersten Besuch in Brüssel eingetroffen. Höhepunkt war ein Treffen des Kanzlers mit Kommissionspräsident Barroso. Nach dem Treffen kündigten die beiden an, dass die Emmissionshandels-Experten den österreichischen Emissionsplan 2008 - 2012 noch einmal auf "Fehler" überprüfen werden. Ein solcher passierte dem Kanzler bei der ersten Pressekonferenz des Tages: Der ausgewiesene Weinconnaisseur Gusenbauer gab dem Kommissionspräsidenten versehentlich den Namen eines exquisiten italienischen Rotweins - Barolo.

Die Kommission habe "gebührend berücksichtigt, dass wir eine neue Klimastrategie haben, aber wir denken, dass sie unserer Pläne nicht zu 100 Prozent gewürdigt hat", sagte Gusenbauer. Der Pläne würden nun noch einmal überprüft, jedoch nicht neu evaluiert. Barroso machte deutlich, dass die Kommission ihre Entscheidung vom Montag, mit dem die Emissionsrechte der österreichischen Industrie für den Zeitraum 2008 bis 2012 um rund zwei Millionen Tonnen pro Jahr reduziert wurden, keinesfalls revidieren werde.

"Wir können die Entscheidung nicht überdenken" sagte Barroso. Es gehe um die Glaubwürdigkeit des Emissionshandelssystems der EU. Eine stärkere Berücksichtigung der spezifischen österreichischen Situation durch den Transitverkehr, wie dies von Österreich ins Treffen geführt wird, ist laut Barroso nicht möglich, weil der Verkehr vom Kyoto-Protokoll nicht erfasst werde.

Lkw-Maut und Uni-Zugang Themen bei Barroso
Bei einem Empfang in der österreichischen EU-Botschaft plädierte Gusenbauer zu Beginn seines Brüssel-Besuchs für "ein unverkrampftes Verhältnis" zur EU. Es müsse sich erst ein Verhältnis einspielen, in dem "sachliche Auseinandersetzungen" möglich sind. Er werde aber seine harten Argumente erneuern, "sollte die EU-Kommission wieder in die falsche Richtung gehen", sagte Gusenbauer. Bei dem Treffen mit Barroso ging es auch um heikle bilaterale Themen wie Uni-Zugang und Lkw-Mauterhöhung.