Fr, 26. April 2019
18.12.2017 14:33

Von Haider entdeckt

Josef Moser: Ex-Blauer nun türkiser Justizminister

Mit dem wohl eigentlich angepeilten Finanzministerium ist es für Josef Moser nichts geworden, zu Ministerehren kommt der frühere Rechnungshofpräsident dennoch: Als Jurist ist er für das Justizressort durchaus geschaffen. Politisch groß geworden ist der 62-Jährige als Schatten Jörg Haiders im Umfeld der FPÖ, das Ministeramt hat er dagegen der ÖVP zu verdanken.

Dabei hat Moser in der Volkspartei gar nicht so viele Freunde. Dem Vernehmen nach haben sich diverse Landesorganisationen massiv dagegen gewehrt, dass ihm das Finanzministerium zukommt. Grund ist wohl, dass man sich vom begeisterten Staatsreformer für die Länder möglicherweise lästige Vorschläge erwarten hätte können. Für Reformen soll Moser zwar auch jetzt mit zuständig sein, ohne Budgetkeule in der Hand wird die Umsetzung seiner Ideen aber wohl deutlich schwieriger werden.

Kein Regierungsamt wäre Affront gewesen
Wäre Moser bei der Regierungsbildung ganz leer ausgegangen, wäre das dem Präsidenten des industrienahen Instituts EcoAustria gegenüber wohl ein Affront gewesen. Denn er galt als größter Coup in Sebastian Kurz' Quereinsteiger-Riege. Es ist davon auszugehen, dass der ÖVP-Chef Moser zugesichert hat, dass mehr als ein Nationalratsmandat für ihn herausschauen wird.

Polit-Karriere begann mit Initiative gegen Bahnlärm
Dabei ist im Parlament die politische Karriere des gebürtigen Osttirolers erst so richtig gestartet. Moser war Haider im Rahmen seiner Aktivitäten in einer Initiative gegen Bahnlärm in Kärnten aufgefallen und der Jurist sollte in den folgenden Jahren einer der wichtigsten Wegbegleiter des langjährigen FPÖ-Chefs werden, angefangen mit seiner Funktion als Bürochef Haiders. Im Nationalrat war er über viele Jahre Klubdirektor und machte das so gut, dass ihm der eine oder andere Karrieresprung etwa zum Volksanwalt verwehrt wurde, weil man auf seine Expertise im Parlament nicht verzichten wollte.

Werden eigene Reformideen nun umgesetzt?
Irgendwann war es aber auch Moser genug: 2003 kehrte er dem Hohen Haus den Rücken, um Generaldirektor der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken zu werden. Eigentlich war er bei den ÖBB von der FPÖ noch für Höheres vorgesehen, doch als sich 2004 die Möglichkeit ergab, das immerhin zwölf Jahre laufende Amt des Rechnungshofpräsidenten zu übernehmen, zögerte Moser nicht. In seiner neuen Funktion gab er den freundlichen, aber bestimmten Mahner, speziell was die Notwendigkeit von Staatsreformen angeht. Moser lieferte einen systematischen Katalog mit 599 Reformvorschlägen ab. Zu seinem Abschied hinterließ er außerdem ein Positionspapier mit 1007 Empfehlungen. Wie viele er jetzt davon umsetzen kann, wird spannend zu beobachten sein.

Kuvert mit nicht deklarierter Spende übergeben
An sich ist der verheiratete Vater einer Tochter vom Typus her auch gut für das Justizressort geeignet, wäre da nicht eine delikate Geschichte aus seiner Vergangenheit, die seine Biografie bis heute belastet: 1996 soll er eine nicht deklarierte Spende von fünf Millionen Schilling (rund 363.000 Euro) vom (mittlerweile verstorbenen) Industriellen Herbert Turnauer an die FPÖ weitergeleitet haben. Moser bestritt zwar die Übergabe des Kuverts nicht, betonte aber stets, vom Inhalt nichts gewusst zu haben.

Im Bild unten sehen Sie die komplette Ministerliste der neuen Regierung:

An Selbstbewusstsein mangelt es dem geeichten Sportler und Schnellredner nicht, demonstrativ nach außen trägt er es jedoch nicht - alle Eigenschaften, die ihm gerade im Justizressort nicht schaden sollten.

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