Fr, 22. Juni 2018

Frist endet am 30.9.

26.09.2017 20:54

Abschaffung von "Obamacare" gescheitert

Die US-Republikaner kriegen es einfach nicht hin. Dreimal haben sie versucht, im Kongress eine Mehrheit für die Abschaffung der ihnen verhassten Versicherung "Obamacare" zu organisieren. Am Dienstag streckten sie die Waffen.

Der dritte und letzte Anlauf der Republikaner zur Abschaffung der Krankenversicherung "Obamacare" ist endgültig gescheitert. Die republikanischen US-Senatoren gestanden am Dienstag ein, keine Mehrheit für einen alternativen Gesetzentwurf zu haben. Dieses Scheitern markiert für die Republikaner das Ende eines sieben Jahre währenden Bemühens, die massiv bekämpfte Errungenschaft Barack Obamas abzuschaffen oder zu ersetzen.

Abschaffung wichtiges Wahlkampfthema Trumps
"Obamacare" abzuschaffen, war auch eines der wichtigsten Wahlkampfthemen Donald Trumps gewesen. Der US-Präsident zeigte sich bereits vor dem endgültigen Scheitern offen frustriert. Er sei sehr enttäuscht über einige republikanische Senatoren, sagte er am Dienstag. Trump bezeichnete sie als "sogenannte Republikaner".

Steuerreform neues Thema
Der Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell, zog am Dienstag offiziell den Stecker: Man werde in dieser Woche nicht mehr abstimmen. Lindsey Graham, einer der Urheber des neuen Gesetzes, sagte, nun sei zunächst das Thema Steuerreform an der Reihe. Danach werde man auf die Krankenversicherung zurückkommen.

Demokraten geschlossen gegen Abschaffung
Die Senatoren Rand Paul, John McCain und Susan Collins hatten in den vergangenen Tagen angekündigt, bei einer Abstimmung über den Entwurf mit Nein stimmen zu wollen. Die Konservativen könnten sich aber maximal zwei Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erlauben, um auf die nötige Mehrheit von 50 zu kommen. Die Republikaner haben 52 Sitze. Die Demokraten sind geschlossen dagegen.

Frist endet mit September
Mit dem Monat September endet die Frist, in der die Republikaner mit einer Mehrheit von 50 Stimmen im Senat "Obamacare" hätten abschaffen können. Danach brauchen sie 60 Stimmen. In den vergangenen Monaten war die Regierungspartei bereits mit mehreren Versuchen gescheitert, das Gesundheitssystem zu reformieren.

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