Do, 20. September 2018

Gebühr wäre okay

18.08.2017 06:00

Pendler sind über das Parkverbot entsetzt

So schnell ändern sich die Zeiten! Vor drei Monaten löste der Beschluss für Parkgebühren am Urfahranermarktareal in Linz eine Welle der Empörung aus. Nun könnten viele damit leben - auch die Mühlviertler Pendlerallianz. Weil es mit dem generellen Parkverbot auf den 1200 Stellplätzen viel schlimmer kommen könnte.

"Drei Euro für den ganzen Tag parken wäre schon okay, aber ein Parkverbot geht gar nicht!" Entsetzt reagieren die Pendler auf die Ankündigung von SP-Bürgermeister Klaus Luger und FP-Verkehrsstadtrat Markus Hein, dass ein generelles Parkverbot am Jahrmarktgelände bereits ab 9. Oktober - unmittelbar nach dem Ende der 200. Auflage des Urfahranermarktes - in Kraft treten könnte.
Wie berichtet,sehen sich Luger und Hein zu dieser Maßnahme gezwungen, um eine Amtsmissbrauchsklage zu verhindern. Laut eines Gutachtens und der Meinung des Landes Oberösterreich darf das Areal ohne entsprechende Widmung und Umweltverträglichkeitsprüfung nicht als Parkplatz genutzt werden.

Chance bereits 2008 vertan?
Das Widmungs-Thema beschäftigt die Stadtpolitik seit Jahren. VP-Klubchef Martin Hajart ist überzeugt, dass die Sperre 2008 hätte verhindert werden können: "Damals haben aber der damalige Planungsreferent Luger und die SP im Gemeinderat unserem Antrag zur Schaffung flächenwidmungsrechtlicher sowie naturschutzrechtlicher Rahmenbedingungen für die Neugestaltung des Geländes nicht zugestimmt!"

Land benötigt für Genehmigung zwei bis drei Monate
Neun Jahre später ist für Luger alles möglich, auch eine Parkplatzumwidmung schließt er nicht aus. In diesem Fall fordert LH-Vize und Raumordnungsreferent Michael Strugl (VP) zu Eile auf. "Eine Genehmigung durch das Land wäre zwei bis drei Monate nach dem dafür notwendigen Gemeinderats-Beschluss möglich." 750 der 1200 Parkplätze wären danach völlig legal. Für den Rest ist ein UVP-Verfahren notwendig. "Um Zeit zu sparen, wäre es sinnvoll, Widmungsänderungs- und UVP-Verfahren parallel zu führen", so Strugl.

Mario Zeko, Kronen Zeitung

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