Sa, 18. August 2018

Opposition schäumt

11.08.2017 22:54

Kenia: Präsident Kenyatta zum Wahlsieger erklärt

Kenias Präsident Uhuru Kenyatta ist im Amt bestätigt worden. Die Wahlkommission verkündete am Freitagabend das offizielle Endergebnis der Abstimmung. Demnach entfielen auf Kenyatta 54,3 Prozent der Stimmen, für Oppositionschef Raila Odinga hatten 44,7 der Wähler gestimmt. Kenyatta kann damit eine zweite fünfjährige Amtszeit antreten. Unmittelbar nach der Bekanntgabe des Ergebnisses kam es zu Ausschreitungen und Plünderungen von Anhängern der Opposition, die von Wahlfälschung sprachen.

Die Anhänger Odingas hatten das Wahlergebnis schon im Vorfeld in Zweifel gezogen. Odinga selbst sagte, die meisten der von den Wahllokalen auf die Internetseite der Wahlkommission hochgeladenen Ergebnisformulare seien Fälschungen und von Agenten in einem Hotel in der Hauptstadt Nairobi ausgefüllt worden. Beweise dafür legte er nicht vor.

Internationale Beobachter sehen keine Manipulation
Nach Einschätzung internationaler Beobachter ist die Wahl ohne Unregelmäßigkeiten abgelaufen. Es gebe keine Anzeichen für eine "zentralisierte oder lokal begrenzte Manipulation", sagte die Leiterin der EU-Beobachtermission, Marietje Schaake. Auch andere Beobachter wie der ehemalige südafrikanische Präsident Thabo Mbeki, der die Mission der Afrikanischen Union leitet, und der ehemalige US-Außenminister John Kerry sprachen von einem fairen Wahlverlauf.

Der 55-jährige Kenyatta und Ex-Regierungschef Odinga sind seit Langem verfeindet. Der 72-jährige Oppositionsführer, der zum vierten Mal als Kandidat für die Präsidentschaft antrat, hatte schon bei vorherigen Wahlen vergeblich den Sieg für sich reklamiert. Kenyatta streckte nun seinem politischen Gegner die Hand entgegen: "Wir sind keine Feinde, wir sind alle Bürger derselben Republik", sagte er.

Wütende Proteste von Anhängern der Opposition
In den Hochburgen der Opposition entlud sich sofort der Zorn über den Wahlausgang. In Kibera, einem Slum von Nairobi, plünderten Demonstranten Geschäfte und zündeten sie an. In Kisumu im Westen des Landes schoss die Polizei unmittelbar nach Verkündung des Ergebnisses in die Luft, um Demonstranten auseinanderzutreiben. Auch Tränengas wurde eingesetzt.

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