Schaden geht

Opposition schäumt über den “Rücktritt auf Raten”

31.07.2017 20:54

Nach seiner Verurteilung beim Salzburger Swap-Prozess hat Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) am Montag seinen Rücktritt verkündet - allerdings erst mit der nächsten Gemeinderatssitzung am 20. September. Dieser "Rücktritt auf Raten" stößt bei der Oppositon allerdings auf wenig Gegenliebe. FPÖ, Grüne und NEOS sprachen unisono von "parteipolitischen Verzögerungstaktiken" - und auch der ÖVP wäre ein früherer Rückzug Schadens lieber gewesen.

"Wir brauchen einen handlungsfähigen Bürgermeister. Ich halte eigentlich nichts davon, den Rücktritt in die Länge zu ziehen", kritisierte Vizebürgermeister Harald Preuner (ÖVP). "Wir hätten gerne einen Sondergemeinderat bis spätestens 15. August gehabt, mit einem Amtsbericht zu einem Wahltermin. Dafür zeichnete sich aber keine Mehrheit ab." Internen Streit könne die Stadt aber gerade jetzt nicht gebrauchen, darum sei es wichtig, zumindest noch im November zu wählen.

Laut Preuner, der für die ÖVP als Bürgermeisterkandidat ins Rennen gehen wird, sei die Stadt gerade dabei, alle Fristen zu prüfen. Dem Vernehmen nach müssen zwischen dem Beschluss der Neuwahl im Gemeinderat am 20. September und dem Wahltermin acht Wochen liegen. Dann wäre der erstmögliche Termin der 19. November, eine etwaige Stichwahl würde zwei Wochen später stattfinden.

Video: Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden tritt zurück

Kritik an "Hinhaltetaktik"
Auch FPÖ-Klubchef Andreas Reindl erklärte am Montag, nichts von parteipolitischen Verzögerungstaktiken zu halten, die nur den Zweck hätten, SPÖ-Klubchef Bernhard Auinger Zeit zu verschaffen, um sich besser für die Bürgermeisterdirektwahl vorzubereiten. "Wir fordern erneut die Zusammenlegung der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl und werden im kommenden Gemeinderat einen diesbezüglichen Antrag einbringen." Ziel sei es aber, die Wahl schnellstmöglich abzuhalten.

NEOS-Stadträtin und Bürgermeisterkandidatin Barbara Unterkofler sprach ebenfalls von einer Hinhaltetaktik des Bürgermeisters. "Seine Handlungsfähigkeit ist aus unserer Sicht nicht gegeben, wenn er sein Amt erst am 20. September zurücklegt." Der Klubobmann der grünen Bürgerliste, Helmut Hüttinger, zeigte sich überzeugt, möglichst bald zu einer Einigung zu kommen: "Wir werden das sicher nicht verzögern und wollen versuchen, in der schwierigen Situation im gemeinsamen Einvernehmen einen Termin zu finden. Wir können uns keine lange Vakanz des Amtes erlauben."

SPÖ verteidigt verzögerten Rücktritt
SPÖ-Klubchef Auinger, Spitzenkandidat für die Nachfolge des Bürgermeisters, verteidigte hingegen am Montag den nicht sofort erfolgten Rückzug von Schaden: "Der Rücktritt in der Gemeinderatssitzung am 20. September ist keine Verzögerung, sondern ermöglicht eine geordnete Übergabe der Ämter des Bürgermeisters." Auch aus seiner Sicht ist ein Wahltermin in der zweiten Novemberhälfte realistisch.