Kein Hamas-Mitglied

Palästinenser einigen sich auf neuen Premier

Die Palästinenser haben sich offenbar auf einen Ministerpräsidenten geeinigt, der nicht der radikalen Hamas angehört. Der ehemalige Rektor der Islamischen Universität in Gaza, Mohammad el Shbeir, sei bereit, die Nachfolge von Premier Haniyeh anzutreten, sagte ein palästinensischer Vertreter am Montag. Shbeir erklärte jedoch noch zurückhaltend, eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen.

Eine Einigung auf den Regierungschef gilt als wichtiger Schritt hin zur Bildung einer neuen Regierung, die sich bereits über Monate hinzieht. Die radikalislamische Hamas und die gemäßigtere Fatah von Präsident Abbas hätten sich auf Shbeirs Nominierung verständigt, erklärte das Hamas-Büro in Damaskus.

Eine offizielle Erklärung wird nach Angaben aus Verhandlungskreisen binnen einer Woche erwartet. Anschließend sei eine feierliche Unterzeichnung in Ägypten geplant.

Der 60-jährige Shbeir gilt bei Kollegen als Pragmatiker. Er leitete 15 Jahre lang die Islamische Universität in Gaza, bevor er im vergangenen Jahr in Ruhestand ging. Shbeir soll der Hamas nahe stehen, ist aber kein Mitglied der Bewegung. Ein hochrangiger Fatah-Vertreter sagte, die Bewegung habe keine Vorbehalte gegen die Berufung des ehemaligen Universitätsrektors. Seine Nominierung muss noch von Abbas bestätigt werden.

Haniyeh hatte sich zum Amtsverzicht bereit erklärt, wenn damit der internationale Finanzboykott gegen die palästinensische Autonomiebehörde beendet wird. Dieser wurde verhängt, weil die seit März amtierende Hamas-Regierung weder Israel anerkennen noch der Gewalt abschwören will. Bei einem Treffen der Arabischen Liga in Kairo zeigte sich die Hamas am Sonntag erstmals bereit, an einer internationalen Friedenskonferenz mit Israel teilzunehmen.