Neue Ausweichrouten

Nächste Asylwelle: Heer auch an die grüne Grenze

09.02.2016 16:33

"Die Soldaten werden auch die grüne Grenze sichern müssen", wird im Verteidigungsministerium bereits für die nächste Eskalationsstufe in der Flüchtlingskrise geplant. Und mit dem Start der scharfen Grenzkontrollen in Spielfeld (ab Montag) wird eine Ausweichbewegung des Flüchtlingsstroms nach Nickelsdorf und zum Brenner erwartet, Sicherungsmaßnahmen sind dort in Planung.

All jene Menschen, die als Wirtschaftsflüchtlinge keine Chance auf ein Durchkommen beim neuen Grenzmanagement in Spielfeld haben, werden ab Montag auf andere Routen Richtung Deutschland ausweichen - ebenso wie jene Personen, die als Mittäter oder Komplizen des IS ein Auffliegen bei einer exakten Kontrolle befürchten müssen.

Die zusätzlichen "Grenzmanagement-Maßnahmen" am Brenner-Pass und an den Grenzübergängen in Kärnten - etwa in Arnoldstein - sind bereits seit einer Woche im Gespräch. Überraschend ist jedoch die Planung umfassender Sicherungsmaßnahmen in Nickelsdorf im Burgenland: Im Verteidigungsministerium wird nämlich erwartet, dass große Flüchtlingsgruppen auf andere Routen ausweichen.

"Unentdeckt nach Ungarn"
Und die sind mit dem einfachen Zaun der Ungarn nicht zu stoppen. "Bereits jetzt haben die Ungarn 500 Aufgriffe pro Tag an ihrem Grenzzaun - diese Zahl könnte mit Inbetriebnahme des Grenzmanagements in Spielfeld noch deutlich steigen. Und wir wissen nicht, wie viele Menschen unentdeckt nach Ungarn kommen", erwartet man im Verteidigungsministerium eine Ausweichbewegung des Flüchtlingsstroms Richtung Nickelsdorf.

Stützpunkte und Patrouillen an Staatsgrenze
Sollte der Zustrom über das Burgenland erneut zunehmen, werde das Bundesheer dort - wie auch im Umfeld des Grenzmanagements in Spielfeld - noch stärker in die Grenzsicherung eingebunden, kündigte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil gegenüber der "Krone" an: "Das Heer wird auch die grüne Grenze sichern." Das flache Gelände rund um Nickelsdorf könne nicht mit einem kurzen Zaun abgeriegelt werden, die Soldaten müssten ähnlich wie beim ersten Assistenzeinsatz mit Stützpunkten und Patrouillen die Staatsgrenze sichern.

Alle Pläne wurden gemeinsam mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ausgearbeitet, die ab Montag mit einem Rückstau am Grenzübergang Spielfeld rechnet: "Dadurch entsteht ein weiterer Druck entlang der Balkan-Route Richtung Süden - bis Griechenland. Und das ist auch notwendig."

Sperren und Zaun am Brenner?
Aber auch für den Brenner-Pass werden Sperren mit einem Grenzzaun samt Kontrollzelten geplant: Diese - in Tirol und Südtirol sicher unpopulären - Sicherungsmaßnahmen möchte Bundeskanzler Werner Faymann am Freitag mit Italiens Premier Matteo Renzi in Rom absprechen.

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Video: Spielfeld - Tag 1 des neuen Grenzmanagements (22.1.)