Fr, 17. August 2018

Nach Militärjunta

08.11.2015 14:11

Myanmar: Erste freie Wahlen seit 25 Jahren

Myanmar hat erstmals seit 25 Jahren frei ein Parlament gewählt. Das Votum am Sonntag unter strengen Sicherheitsvorkehrungen verlief ohne größere Zwischenfälle. Erste Ergebnisse sollen frühestens am Montag vorliegen. Es wird erwartet, dass die Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi die meisten Stimmen erhalten wird. Die Partei wurde jahrelang unterdrückt. Suu Kyi selbst stand 15 Jahre unter Hausarrest.

Mehr als 30 Millionen Menschen in dem südostasiatischen Land waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Ein Mitarbeiter der Wahlkommission gab die Beteiligung nach Schließung der Wahllokale mit "rund 80 Prozent" an. Bei der Wahl entscheidet sich, ob das Land nach mehr als 50 Jahren die Dominanz des Militärs in der Politik abschütteln kann. Rund 10.000 Beobachter befanden sich in dem Land, um den Ablauf zu prüfen. Tausende Kandidaten von insgesamt 91 Parteien stellten sich in den Parlaments- und Regionalwahlen.

Wähler: "Wir wollen, dass sich das System ändert"
Bereits vor Tagesanbruch warteten die Menschen in Rangun in langen Schlangen vor den Wahllokalen. "Ich habe für diejenige gestimmt, die das Volk regieren sehen will", sagte der 74-jährige Myint Aung. "Wir wollen, dass sich das System ändert", sagte der pensionierte Hochschullehrer Khin Myint Myint. Auch Suu Kyi kam - landestypisch gekleidet und mit den zu einem ihrer Erkennungszeichen gewordenen Blumen im Haar - am Vormittag in ein Wahllokal in Rangun und wurde von Journalisten umringt. Im Hof des Wahllokals riefen ihre Anhänger "Sieg, Sieg".

Suu Kyi hofft, durch einen Sieg ihrer NLD den demokratischen Neubeginn in Myanmar besiegeln zu können. Die Partei hatte bereits 1990 die Parlamentswahl deutlich gewonnen, das Militär weigerte sich aber, das Ergebnis anzuerkennen. Der Hauptgegner der NLD ist die militärnahe Regierungspartei USDP. Sie versprach vor der Wahl Stabilität in dem Vielvölkerstaat, in dem zahlreiche Rebellenarmeen seit Jahrzehnten gegen die Zentralregierung kämpfen.

Wie reagiert Militär auf Wahlergebnis?
Vor vier Jahren wurde die Militärherrschaft beendet und die Macht an eine formal zivile Regierung unter dem ehemaligen Junta-Führer General Thein Sein übertragen. Mit Hochspannung wird nun darauf geblickt, ob das Militär im Falle seiner Wahlniederlage tatsächlich die Macht an eine demokratisch gewählte Regierung abtritt.

Im Parlament ist gemäß der Verfassung ein Viertel der Mandate nominierten Militärs vorbehalten. Daher benötigt die von der Armee unterstützte Regierungspartei USDP nur rund ein Drittel der Mandate, um gemeinsam mit den Militärs eine Mehrheit zu haben. Das Militär hat auch sichergestellt, dass es Zugang zu Schlüsselpositionen in Ministerien besitzt und über entsprechende Holdinggesellschaften Einfluss auf die Wirtschaft nehmen kann.

Verfassung verbietet Präsidentschaft Suu Kyis
Die Wahl dürfte dennoch zu einer entscheidenden Weichenstellung für die Zukunft des Landes werden. Das neue Parlament wird Anfang kommenden Jahres auch einen neuen Präsidenten bestimmen. Suu Kyi darf gemäß der vom Militär ausgearbeiteten Verfassung nicht für das höchste Staatsamt kandidieren, weil ihre direkten Angehörigen eine ausländische Staatsbürgerschaft haben. Doch will die 70-Jährige die Regierung anführen und nur einen Staatschef akzeptieren, der "in Übereinstimmung mit der Politik der NLD arbeitet", wie sie kürzlich klarstellte.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.