Mi, 19. September 2018

Zwei Tage nach Wahl

23.09.2015 06:47

Tsipras hat neue Regierung bereits beisammen

Zwei Tage nach dem Sieg seiner Syriza-Partei bei der Parlamentswahl in Griechenland hat Ministerpräsident Alexis Tsipras seine neue Regierung gebildet. Dabei setzt er auf Kontinuität, zahlreiche Minister seiner vorherigen Regierung kehren auf ihre Posten zurück, wie Regierungssprecherin Olga Gerovassili am Dienstagabend in Athen mitteilte. Dazu zählen der als gemäßigt geltende Finanzminister Euklid Tsakalotos sowie Verteidigungsminister Panos Kammenos, der dem Syriza-Koaltionspartner Anel vorsteht.

Der 55-jährige Tsakalotos war im Sommer bereits einen Monat lang Finanzminister, nachdem sein Vorgänger Yanis Varoufakis nach vielen Kontroversen mit Griechenlands internationalen Gläubigern zurückgetreten war. Der Wirtschaftsexperte Tsakalotos, der in Oxford studiert hat, ist entschieden für einen Verbleib Griechenlands in der Eurozone und genießt in der EU Respekt.

Viele bekannte Gesichter unter den Ministern
Tsakalotos ist nun maßgeblich für die Umsetzung der Spar- und Reformauflagen zuständig, die Griechenland der EU, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds im Gegenzug für ein drittes Hilfspaket im Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro zugesagt hatte. Ihm steht Giorgos Chouliarakis als Vize-Finanzminister zur Seite. Er war maßgeblich an den Verhandlungen mit Brüssel beteiligt.

Auch der vormalige Minister für Wirtschaft, Entwicklung und Tourismus, Giorgos Stathakis, und Außenminister Nikos Kotzias kehren auf ihre Posten zurück. Anel-Chef Kammenos gehört dem Kabinett wieder als Verteidigungsminister an. Das Innenministerium übernimmt der frühere Gesundheitsminister Panayotis Kouroublis. Giannis Mouzalas soll als Einwanderungsminister die Folgen der Flüchtlingskrise bewältigen. Dem neuen Kabinett gehören insgesamt 16 Minister sowie rund 30 Vize-Minister und Staatssekretäre an.

Syriza-Rebellen schafften es nicht ins Parlament
Tsipras' linksgerichtete Syriza-Partei war bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag mit 35,5 Prozent erneut deutlich stärkste Kraft geworden. Um die notwendige absolute Mehrheit im Parlament zu bekommen, erneuerte sie ihr Bündnis mit der rechtspopulistischen Anel. Tsipras war im August zurückgetreten, nachdem ihm der linke Flügel seiner Partei die Gefolgschaft bei der Vereinbarung mit den Geldgebern verweigert hatte. Die von den Abtrünnigen gegründete Partei schaffte es allerdings nicht in das neue Parlament.

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