Sa, 23. Juni 2018

Ferngeblieben

06.04.2006 11:37

Prozess ohne Saddam Hussein fortgesetzt

Der Prozess gegen den früheren irakischen Präsidenten Saddam Hussein ist am Donnerstag in Bagdad ohne den Hauptangeklagten fortgesetzt worden. Warum der frühere Machthaber nicht zu der Verhandlung kam, war zunächst unklar. Der Mitangeklagte Awad al-Bandar, Ex-Chef des so genannten Revolutionstribunals, erschien allein vor Gericht.

Das Revolutionstribunal hatte die Todesstrafen gegen schiitische Zivilisten in dem Dorf Dujail verhängt. Wegen des Massakers an 148 Schiiten in den 80er Jahren sind neben Saddam Hussein sieben weitere ehemalige Führungskräfte des Baath-Regimes angeklagt.

„Voll und ganz verantwortlich“
Am Mittwoch hatte sich Saddam Hussein vor dem Obersten Strafgerichtshof in Bagdad für alle seine Entscheidungen verantwortlich erklärt. "Ich bin voll und ganz verantwortlich für jedes Dokument, das meine Unterschrift trägt", sagte der Ex-Staatschef.

Saddam Hussein rechtfertigte seine Unterschrift unter den Todesurteilen mit den damals geltenden Gesetzen: "Wenn es um meine gesetzliche und verfassungsgemäße Verantwortung geht, dann erhebe ich das Haupt und erkläre meine Verantwortung, selbst wenn man mir den Kopf abschlägt", sagte Saddam Hussein vor Gericht. Der Ex-Machthaber reagierte damit auf den im Prozess vorgebrachten Vorwurf, in dem schiitischen Dorf Dujail seien nach einem fehlgeschlagenen Attentat auf ihn auch Obstgärten zerstört worden.

148 Todesurteile unterzeichnet
Zuvor hatte Saddam Hussein sich jedoch geweigert, seine Unterschrift zu Vergleichszwecken zu geben. In einer langen Verteidigungsrede zweifelte Saddam Hussein erneut die Zuständigkeit des Gerichts ein. Auf die Frage, warum er das Todesurteil für 148 Schiiten unterschrieben habe, sagte er: "Das war meine Zuständigkeit als Präsident der Republik." Er sei von der Schuld der Verurteilten überzeugt gewesen.

Verfahren gegen Anwältin?
Richter Rahman kündigte ein Verfahren gegen die Anwältin Bochra Khalil an, die vor Gericht die Vorführung eines Dokumentarfilms unterbrochen hatte. Der Richter warf ihr vor, das Wort ungefragt erhoben zu haben und ein Foto von Irakern hochgehalten zu haben, die in dem Gefängnis Abu Ghraib von US-Soldaten gefoltert worden waren.

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