Sa, 23. März 2019
19.03.2015 13:49

Reis-Affäre

Thailands Ex-Regierungschefin Yingluck angeklagt

Die frühere thailändische Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra muss sich wegen Verletzung ihrer Amtspflichten vor Gericht verantworten. Das Oberste Gericht in Bangkok ließ am Donnerstag eine Anklage gegen Yingluck zu. Dabei geht es um ein bei den Bauern beliebtes, aber hoch defizitäres System zur Subventionierung des Reisanbaus.

Gemäß dem Programm wurde Landwirten der doppelte Marktpreis für Reis gezahlt. Die höchst umstrittene Subvention kam vor allem der Stammwählerschaft der Regierungspartei zugute. Der früheren Ministerpräsidentin wird zwar selbst keine Korruption vorgeworfen. Sie habe jedoch nichts getan, um mutmaßlichen Betrug im Zusammenhang mit dem Subventionierungsprogramm zu verhindern, kritisieren die Ankläger.

Beschuldigte verteidigt sich: "Nichts Falsches getan"
Der Prozess gegen Yingluck soll am 19. Mai beginnen. Auf ihrer Facebook-Seite verteidigte sie am Donnerstag die Reissubventionen. Diese hätten "die Lebensqualität der Reisbauern verbessert". Als Regierungschefin sei sie stets ehrlich gewesen und habe dem Volk gedient: "Ich habe absolut nichts Falsches getan."

Regierung Yinglucks im Vorjahr vom Militär gestürzt
Yingluck war im vergangenen Mai durch einen Militärputsch gestürzt worden. Vor zwei Wochen enthob eine vom Militär ernannte Versammlung sie auch rückwirkend ihres Amtes. Sie wurde damit automatisch für fünf Jahre von der Politik ausgeschlossen.

Eine nunmehrige Verurteilung könnte das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten. Yingluck ist die jüngere Schwester des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, der seit seinem Sturz durch das Militär 2006 im Exil lebt, aber weiterhin großen Einfluss in Thailand hat.

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