"ZiB 24"-Auftritt

Ermittlungen nach Facebook-Hetze gegen Moderatorin

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ermittelt auch im Fall von Hass-Postings gegen die ORF-Moderatorin Lisa Gadenstätter wegen möglicher Verhetzung. Das Innenministerium bestätigte am Donnerstag, dass der Verfassungsschutz in Absprache mit der Staatsanwaltschaft aktiv ist.

Gadenstätter war nach einer Studiodiskussion in der "ZiB 24" mit UETD-Chef Abdurrahman Karayazili vergangenen Freitag wüsten Schmähungen von Anhängern der Union Europäisch-Türkischer Demokraten ausgesetzt (siehe Infobox). Diese Hass-Postings sind Gegenstand der BVT-Ermittlungen.

Das sind nicht die einzigen Facebook-Aktivitäten, die die Ermittlungsbehörden beschäftigen: Auch Postings nach einem Nahost-Friedensappell von Außenminister Sebastian Kurz und Kommentare in Sachen Bundeshymne auf der Facebook-Seite von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek sind Gegenstand von Ermittlungen (siehe Infobox).