Schul-Umbau Wirbel
FPÖ-Gemeinderat rechnet mit eigener Partei ab
Der Freunderlwirtschaft-Vorwurf wegen eines Schulumbaus hat ein Nachbeben. Ein FPÖ-Mandatar verlässt nun gar die eigenen Reihen im Gemeinderat.
Wegen des Volksschulumbaus brachte die FPÖ, wie berichtet, in Rohrau (Bruck an der Leitha) einen Misstrauensantrag gegen den ÖVP-Bürgermeister ein. Bei der Abstimmung scheiterten die Freiheitlichen kläglich. Nur zwei stimmten mit „Ja“ für einen Bürgermeister-Rücktritt. Obwohl eigentlich drei Plätze der FPÖ gehören. Einer von ihnen, Markus Oderits, war der „Zirkus in den Medien“ seines Parteikollegens unangenehm. Nun soll sich Oderits aus der Partei zurückgezogen haben.
„Offenbar war dann selbst innerhalb der FPÖ das Maß voll. Ein freiheitlicher Gemeinderat war vom Vorgehen der eigenen Fraktion derart abgestoßen, dass er am Montag seinen Rückzug aus dem Gemeinderat angekündigt hat“, erklärt auch ÖVP-Landtagsabgeordneter und Gemeindesprecher Otto Auer.
Die spaltende Politik der Kickl-FPÖ schlägt bei den Freiheitlichen zunehmend bis in die Gemeinden durch.
VPNÖ Gemeindesprecher Otto Auer
Bild: Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS
Geld für Umbau veruntreut?
Ursprung des Konflikts: Die FPÖ kritisierte die Auftragsvergabe beim Umbau der Volkschule – die noch dazu direkt gegenüber vom Gemeindeamt steht. „Wir können direkt rüber gehen, und uns anschauen, was umgebaut worden ist“, betonte FPÖ Gemeindrat Dorel-Beniamin Birte beim Misstrauensantrag. Angeblich sei der Schwiedersohn von Bürgermeister Albert Mayer klar bevorzugt worden – es gilt die Unschuldsvermutung. Die Staatsanwaltschaft ermittelt aktuell in dem Fall wegen des Verdachts der Untreue und des Amtsmissbrauchs.
Die ÖVP sieht hier ein Muster innerhalb der Freiheitlichen auf Gemeindeebene. Die „Krone“ war vor Ort bei der Sondersitzung in Rohrau. Bürgermeister Mayer warf in seiner Rede der FPÖ vor, sie wolle mit dem Misstrauensantrag „einen politischen Konflikt konstruieren“. Birte betont, die FPÖ wolle als Oppositions-Partei lediglich aufzeigen, was alles falsch gelaufen sei in den vergangenen Jahren. Bei der geheimen Wahl stimmten schließlich 14 dafür, dass Mayer trotz Ermittlungen im Amt bleiben solle.
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