Der SPÖ-Parteitag ist abgehakt, doch Vorfälle im Vorfeld beschäftigen jetzt die Justiz in Niederösterreich. Es geht um eine Fake-Homepage, die offenbar SPÖ-Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich in ein schiefes Licht rücken sollte.
Im Februar war eine Homepage aufgetaucht, auf der unter dem Motto „Wir für Sven Hergovich“ der Eindruck erweckt wurde, der Landesparteichef wolle am Parteitag gegen Andreas Babler antreten. Die Aufregung unter den Sozialdemokraten war groß, umgehend wurde ein Rechtsanwalt eingeschaltet.
Top-Anwältin für ÖVP-Mann
„Mittlerweile wurde der Urheber der Website ausgeforscht. Es handelt sich um einen ÖVP-Gemeinderat aus dem Wienerwald“, erklärt SPÖ-Geschäftsführer Wolfgang Zwander. Man habe Anzeige wegen des Verdachts der Täuschung erstattet sowie Klagen nach dem Urheberrecht und wegen Kreditschädigung eingebracht. Bemerkenswert sei, dass der ÖVP-Mandatar selbst Schulungen zum Thema Internetbetrug abgehalten habe und dass er von einer Top-Anwältin, die sogar als Justizministerin auf einem ÖVP-Ticket im Gespräch gewesen sei, vertreten werde, sagt Zwander – und er wirft die Frage auf: „Wie kann sich ein kleiner Gemeinderat das leisten?“
Die politische Auseinandersetzung darf hart sein, aber sie muss fair bleiben. Ich werde ein Abkommen anregen, dass derartige Aktionen unterbleiben
Wolfgang Zwander, SPÖ-Landesgeschäftsführer
Suche nach dem dritten Mann
Der ÖVP-Gemeinderat will die Fake-Homepage im Auftrag eines Dritten erstellt haben. Zwander betont: „Unsere Stoßrichtung ist: Wer ist dieser Dritte. Ich glaube nicht, dass die Landes-ÖVP dahintersteckt.“ Replik von ÖVP-Geschäftsführer Matthias Zauner darauf: „Gut, dass das auch die SPÖ erkannt hat.“
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