KPÖ vor Wahl in Graz

„Nicht sicher, dass wir stärkste Partei werden“

Von links: Robert Krotzer, Elke Kahr, Daniela Gamsjäger-Katzensteiner und Manfred Eber(Bild: KPÖ/Viktoria Dinius)

Seit mehr als vier Jahren ist die KPÖ die stärkste politische Kraft in Graz. Und auch wenn es Bürgermeisterin Elke Kahr nicht gerne hört, geht die Partei als Favoritin in die Wahl am 28. Juni. Am Donnerstag zogen die Kommunisten eine positive „Zwischenbilanz“ über ihre Arbeit und betonten: „Wir haben uns nicht verbogen.“

Startvorteil für die KPÖ: Am vergangenen Freitag verkündete Elke Kahr, dass Graz bereits am 28. Juni und nicht im Herbst einen neuen Gemeinderat wählt. Sechs Tage später zieht die Partei bereits Zwischenbilanz über die bisherige Regierungsperiode und legt dabei eine 28-seitige, professionelle Broschüre über die politischen Leistungen vor.

Die Arbeit daran habe im August mit einer Excel-Liste begonnen, verrät Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer. Der Titel der Bilanz lautet „Für ein freundliches Graz“, illustriert mit einem Eichhörnchen, seit 1988 Symbol der Grazer KPÖ. „Wir haben den Titel in schwierigen Zeiten bewusst gewählt“, betont Bürgermeisterin Kahr.

Am Freitag verkündete Elke Kahr den Wahltermin am 28. Juni.(Bild: Jürgen Fuchs)

„In all den Jahren haben wir uns nicht verbogen“
„Wir sind so geblieben, wie uns die Bevölkerung seit Jahrzehnten kennt. Wir pflegen einen freundschaftlichen, respektvollen und solidarischen Umgang und sind ganz nah an der Bevölkerung. In all den Jahren haben wir uns nicht verbogen“, verweist die Bürgermeisterin auf den „stabilen Wertekompass“ ihrer Partei: für die arbeitende Bevölkerung, einen starken Sozialstaat und einen starken öffentlichen, gemeinnützigen Sektor.

Dementsprechend sei ein Großteil der 540 Millionen Euro an Investitionen seit der Angelobung 2021 „in Infrastruktur für die Allgemeinheit“ geflossen, so Kahr. Es habe „keine Luftschlösser und Denkmäler“ gegeben. Die kommunistischen Stadtregierer verweisen auf viele Gemeindewohnungen, auf neue Busse und Straßenbahnen, Schulen und Kindergärten, gesicherte Grundstücke, die modernisierte Feuerwache Ost oder auch auf den Ausbau der Sportinfrastruktur (das Liebenauer Stadion wird aber mit keinem Wort erwähnt). Gemeinderätin Daniela Gamsjäger-Katzensteiner betont zudem die Abschaffung von Privilegien und gekürzte Klubförderungen: „Die Politik darf kein Selbstbedienungsladen werden.“

Wir hören jetzt nicht auf zu arbeiten und sind nicht nur im Wahlkampf unterwegs.

Stadtrat Robert Krotzer

In der Koalition „wird nicht gestritten“
Auf die Frage, was in der aktuellen Periode nicht nach Wunsch verlaufen sei, muss Kahr kurz nachdenken – und nennt dann, assistiert von Finanzstadtrat Manfred Eber, einzig die „budgetäre Situation. Die Kommunen werden insgesamt belastet.“ Generell zeigt sich die KPÖ-Spitzenkandidatin mit der Zusammenarbeit mit den Grünen und der SPÖ in der Koalition sehr zufrieden: „Es wird nicht gestritten, sondern fachlich zusammengearbeitet. Das hat Seltenheitswert.“

Ob sie fünf weitere Jahre in dieser Konstellation bevorzugen würde? Darauf will sich Kahr nicht festlegen. Mit der medial transportierten Favoritenrolle der KPÖ bei der Wahl ist sie ohnehin unglücklich: „Es ist nicht sicher, dass wir die stärkste Kraft werden.“ Krotzer sagt etwas später immerhin: „Wir treten mit einem guten Gefühl vor die Bevölkerung.“

Offen ist auch, ob Kahr im Falle einer Wiederwahl die volle Periode Bürgermeisterin bleiben oder vor der Wahl 2031 an einen Nachfolger, höchstwahrscheinlich Robert Krotzer, übergeben würde. „Es ist üblich, die ganze Periode zu bleiben. Ich kann aber nicht vorhersagen, ob es aus gesundheitlichen Gründen möglich sein wird.“