03.05.2014 13:50 |

Bratusek geht

Sloweniens Regierungschefin tritt zurück

Nach ihrer Absetzung als Parteichefin macht Sloweniens Ministerpräsidentin Alenka Bratusek den Weg für Neuwahlen frei. Sie kündigte am Samstag an, sie werde am Montag zurücktreten. Zugleich forderte Bratusek die Abgeordneten auf, auf das Vorschlagsrecht zur Nominierung eines neuen Regierungschefs zu verzichten, damit möglichst bald ein neues Parlament gewählt werden könne.

Nach nur einem Jahr im Amt war Bratusek in der vergangenen Woche von ihrer eigenen Partei "Positives Slowenien" (PS) entmachtet worden. Sie wurde als Vorsitzende abgelöst. Der Wechsel war vom Parteigründer Zoran Jankovic erzwungen worden. Dieser hielt Bratusek vor, sie habe mit ihrem Reformkurs das Programm der PS verraten.

Der 61 Jahre alte Bürgermeister der Hauptstadt Ljubljana wird von einer Korruptionsaffäre belastet. Jankovic hatte deshalb den Parteivorsitz seiner politischen Ziehtochter überlassen und damit erst die Regierungsbildung ermöglicht.

Neuwahlen schon im Juni?
Neuwahlen könnten schon am 22. Juni stattfinden, sagte Bratusek nach den Beratungen mit den Vorsitzenden der drei Juniorpartner in der Regierung. Voraussetzung sei, dass niemand der bisherigen Koalitionsparteien einen neuen Kandidaten als Regierungschef vorschlagen werde. Denn damit würde das Verfahren in die Länge gezogen.

Heimische Kommentatoren bezweifeln, dass vorzeitige Parlamentswahlen wirklich klarere politische Verhältnisse schaffen. Die PS steht als größte politische Kraft im Land vor der Spaltung, nachdem die Hälfte der bisherigen PS-Abgeordneten aus Protest gegen die Ablösung Bratuseks aus der Fraktion ausgetreten war. Spekulationen, Bratusek werde mit diesen Parlamentariern eine neue Partei gründen, wurden bisher nicht bestätigt.

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