Der Bundesrechnungshof hat die Stadtwerke Kapfenberg unter die Lupe genommen. Dabei kam heraus, dass die stadteigene Gesellschaft zu den teureren Strom-Anbietern gehörte und 2023 auch noch überdurchschnittlich die Preise erhöhte. Außerdem kritisiert man Interessenkonflikte und Doppelfunktionen.
Nach Beginn des Ukraine-Kriegs ging es mit so gut wie allen Stromtarifen steil bergauf. Der Bundesrechnungshof hat nun bei den Stadtwerken Kapfenberg genau hingeschaut, wie die Preise zwischen 2020 und 2023 zustande kamen, und sie mit anderen Versorgern verglichen: Schon vor den Erhöhungen gehörten die Stadtwerke zu den „teureren Anbietern“, heißt es; 2021 und 2022 erhöhte man „nahe dem Durchschnitt“.
Das änderte sich im Folgejahr: „2023 erhöhten die Stadtwerke den Tarif deutlich über dem Durchschnitt auf 29,62 Cent pro Kilowattstunde. Nach der Tarifsenkung um 30 Prozent im September 2023 lagen sie wieder nahe am Durchschnitt.“
Kritik an Risikozuschlag
Wie kam der Preis zustande? Überwiegend durch die Kosten für die langfristige Beschaffung, schreibt der Rechnungshof, das sei „nachvollziehbar“. Er kritisiert jedoch, dass die Stadtwerke die Gewinnmarge sowie die Risikozuschläge als feste Prozentsätze kalkulierten. Die Bundeswettbewerbsbehörde und die E-Control sehen aber vor, dass man einen fixen Betrag pro Kilowattstunde einrechnet.
Politiker in doppelter Funktion
Ein weiterer Kritikpunkt: „Der Bürgermeister, Stadträte sowie der Stadtamtsdirektor von Kapfenberg waren sowohl Eigentümervertreter in der Generalversammlung als auch Mitglieder des Aufsichtsrats der Stadtwerke.“ Solche Doppelfunktionen könnten dazu führen, dass die Personen Interessenskonflikte haben.
Die Empfehlung lautet nun, den Aufsichtsrat anders zu besetzen – die Stadt hat angekündigt, zumindest den Vorsitz im Kontrollgremium neu und ohne politische Vertreter zu besetzen.
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