„Instrumente nutzen“

Lagarde: Europa kann höhere US-Zölle ausgleichen

EZB-Präsidentin Christine Lagarde ist der Ansicht, dass Europa die Belastungen durch die höheren US-Zölle ausgleichen kann.(Bild: Bendix - stock.adobe.com)

EZB-Präsidentin Christine Lagarde hat gesagt, dass Europa locker die Belastungen durch die höheren US-Zölle ausgleichen könne. Dafür müsste etwa der Binnenhandel angekurbelt werden, sagte sie auf einem Kongress in Frankfurt.

„Die Schritte, die wir unternehmen müssen, sind nicht unerreichbar. Sie erfordern keine neuen Verträge, keine radikale Umgestaltung unserer Union – nur den politischen Willen, die Instrumente zu nutzen, über die wir bereits verfügen“, sagte Lagarde. Es sei auch nicht nötig, alles in der Europäischen Union zu harmonisieren. Etwas, das in der EU einmal genehmigt worden sei, könnte in allen Mitgliedstaaten zugelassen werden, hielt die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) fest. „In mehreren wichtigen Bereichen verhindert die weiterhin erforderliche Einstimmigkeit im Europäischen Rat nach wie vor sinnvolle Fortschritte bei der Vollendung des Binnenmarkts.“

Europäische Kapitalmärkte seien im Vergleich zu den USA noch „unterentwickelt“, sagte Bundesbank-Präsident Joachim Nagel am Freitag. Unternehmen in Europa falle es daher schwerer, Finanzmittel zu beschaffen, die für weiteres Wachstum nötig seien.  „Hierfür ist die Regulierung auf europäischer Ebene zu vereinfachen und zu harmonisieren“, sagte er in Bezug auf die Produktionslücke im Vergleich zu den Vereinigten Staaten.

Auf die meisten Produkte der EU gilt in den USA ein Basiszollsatz in der Höhe von 15 Prozent, darunter sind zum Beispiel Autos, Halbleiter und Pharmaprodukte. US-Präsident Donald Trump hatte vor einem Abkommen, das er mit EU-Chefin Ursula von der Leyen ausgehandelt hat, noch mit Zöllen in der Höhe von 30 Prozent gedroht.