Politik inoffiziell

Warum sich Edtstadler Höllenthema Verkehr antut

Landeshauptfrau Edtstadler (li.) versteht sich blendend mit Schnöll (Mi.). Das hindert sie nicht daran, beim Verkehr kräftig mitzureden.(Bild: Markus Tschepp)

Zwei Treffen mit wichtigen Gästen innerhalb von nur drei Tagen zum Thema Verkehr: Die Landeshauptfrau knöpft sich gleich zu Beginn ihrer Amtszeit ein unangenehmes Thema vor – lange vor der nächsten Wahl. 

Dritte Kontrollspur auf der Autobahn am Grenzübergang Walserberg, ein Dosiersystem auf der A10, am besten vom Chiemsee bis St. Michael. Es waren sehr detaillierte verkehrspolitische Fragen, die Landeshauptfrau Karoline Edtstadler diese Woche mit ihren Gästen Markus Söder aus Bayern und Peter Hanke, Verkehrsminister in Wien, besprochen hat. Da könnte man sich schon Fragen stellen. Hat Salzburg noch einen Verkehrslandesrat? Braucht Salzburg noch ein eigenes Regierungsmitglied für den Verkehr, wenn die Regierungschefin dieses ungeliebte Thema nebenbei gleich miterledigt?

Die einfache Antwort: Edtstadler-Stellvertreter Stefan Schnöll ist als Verkehrslandesrat nach wie vor im Amt, hat auch abseits der A10 genug zu tun. Viele der besprochenen Themen trommelt der Verkehrslandesrat seit Jahren. Ob jetzt tatsächlich Bewegung in die Themen kommt, wird sich zeigen. Bleibt die Frage, warum sich Edtstadler das Thema Verkehr antut.

Schließlich hat auch Schnöll bald gemerkt, dass die Dauerbeschäftigung mit dem Stau wenige Beliebtheitspunkte bringt. Der S-Link war dann auch keine Erfolgsgeschichte. Dazu gibt es verschiedene Theorien. Eine lautet, ihr geht bei dem wichtigen, aber schwer zu lösenden Thema zu wenig weiter, deshalb macht sie auf Chefebene Tempo. Eine andere lautet, Schnöll lief bisher mit guten Ideen gegen Türen. Deshalb nutzt Edtstadler die Kontakte aus ihrer Ministerzeit, um ihrem Stellvertreter jene Unterstützung bei einem Kernthema zu geben, die er von Wilfried Haslauer nicht bekam. Drittens soll die Lösung bis 2028 fertig sein – rechtzeitig zur nächsten Wahl.