Proteste in Thailand

Misstrauensantrag gegen Yingluck gescheitert

Ein Misstrauensantrag gegen die thailändische Regierungschefin Yingluck Shinawatra ist am Donnerstag gescheitert. Mit ihrer absoluten Mehrheit ließ die Regierungskoalition der Opposition keine Chance. Nur 134 Abgeordnete sprachen ihr das Misstrauen aus, 297 stimmten für sie.

Die Debatte wurde von Massenprotesten gegen die Regierung begleitet. Zehntausende Demonstranten belagern seit Montag mehrere Ministerien. Sie wollen die Regierung zum Rücktritt zwingen. Yingluck, die 2011 demokratisch gewählt wurde, hat das mehrfach abgelehnt.

Die Opposition hatte ihre Anhänger als Reaktion auf einen umstrittenen Amnestieplan der Regierung mobilisiert. Sie begehrt gegen Yingluck und ihren Bruder Thaksin auf - den schwerreichen Ex-Ministerpräsidenten, der 2006 vom königstreuen Militär gestürzt und später wegen Korruption verurteilt worden war.

Die Demonstranten fürchten, dass der im Exil in Dubai lebende Thaksin infolge einer Amnestieregelung unbehelligt nach Thailand zurückkehren könnte und die Macht wieder an sich reißt. Zwar wurde das von der Regierung gewünschte Gesetz vom Senat kürzlich gestoppt, doch dauern die Massenproteste seit Tagen an.

Die Protestwelle ist die heftigste in Thailand seit Frühjahr 2010. Damals waren bei der Niederschlagung wochenlanger Demonstrationen von Thaksin-Anhängern gegen die damalige Regierung mehr als 90 Menschen getötet und etwa 1.900 Menschen verletzt worden.