Im EU-Vergleich
Vertrauen in unabhängige Justiz Österreichs hoch
Knapp 90 Prozent der Befragten in Österreich haben ein „sehr gutes“ oder „ziemlich gutes“ Bild von der Unabhängigkeit der Gerichte und Richterinnen sowie Richter. Das geht aus dem EU-Justizbarometer hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Österreich kommt im Vergleich auf den zweiten Platz hinter Finnland.
Auf den vorderen Rängen liegen außerdem Dänemark, Luxemburg und Schweden. Äußerst gering ist das Vertrauen in eine unabhängige Justiz hingegen in Polen, Kroatien und Bulgarien mit Werten zwischen 20 und 30 Prozent.
In Österreich arbeite die Justiz relativ effizient, teilte die EU-Kommission mit. Bei der Verfahrensdauer in erstinstanzlichen Zivil-, Handels- und sonstigen Verfahren ist Österreich unter den fünf schnellsten Ländern der EU – obwohl die zweitmeisten Fälle gemessen an der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner anfallen. Vergleichsweise länger brauchen die Verwaltungsgerichte, auch Strafverfahren sind hier ausgenommen.
Entscheidung lässt auf sich warten
Bei der Quote zeigte sich, dass die Fälle zwar abgearbeitet werden, aber Ende 2023 knapp sechs Fälle pro 100 Einwohnerinnen und Einwohner noch auf eine Entscheidung warteten.
„Die österreichische Justiz funktioniert, ist effektiv und kommt den Menschen in diesem Land tagtäglich zugute. Ich bin erfreut über das unverändert hohe Vertrauen der Menschen in die heimische Justiz“, sagte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) in einer Aussendung.
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