Urnengang in Japan

Klarer Sieg von Premier Abes Regierungskoalition

(Bild: EPA)

Die Koalition von Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat sich mit einem Sieg bei der Wahl zum Senat auf mehrere Jahre hinaus Handlungsfähigkeit gesichert. Wie der Fernsehsender NHK am Sonntag berichtete, kommen Abes konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorpartner, die Komeito-Partei, auf mindestens 71 der 121 bei der Wahl zu vergebenden Sitze. Damit dürfte Abe mehrere Jahre die Kontrolle über beide Parlamentskammern haben.

NHK zufolge könnte Abes Koalition auf bis zu 80 der Mandate kommen, die zu vergeben sind. Andere TV-Sender gaben ähnliche Prognosen ab. Insgesamt gibt es im Senat 242 Sitze, die Hälfte davon wurde nun für sechs Jahre neu vergeben. Die Wahl habe gezeigt, "dass Wähler mehrheitlich eine entscheidungsfreudige Politik wollen", sagte LDP-Vizechef Masahiko Komura auf NHK.

Abe selbst äußerte sich wenig später dankbar. "Wir wollen den Wunsch des Volks nach einer wirtschaftlichen Erholung erfüllen", sagte der 58-Jährige vor Journalisten. Der Ministerpräsident versprach, die Lage am Arbeitsmarkt verbessern, sich für höhere Löhne einsetzen und Anreize für Investitionen von Unternehmen setzen zu wollen.

Die nächsten landesweiten Wahlen stehen in Japan erst im Jahr 2016 an, wenn das japanische Unterhaus neu gewählt wird. Abe könnte nun rund drei Jahre lang durchregieren und auch schwierige Wirtschaftsreformen in Angriff nehmen, darunter eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, um das stetige Wachsen des immensen Schuldenbergs des Landes zu bremsen.

Abes nicht unumstrittene Wirtschaftspolitik namens Abenomics setzt auf massive staatliche Konjunkturprogramme, lockere Zinspolitik der Zentralbank und strukturelle Reformen. Geplant sind etwa niedrigere Unternehmenssteuern, Sonderwirtschaftszonen und die Beteiligung an einem pazifischen Freihandelsraum.